Bundesverkehrsminister Dobrindt beschleunigt die Planung von 21 neuen Schienenprojekten (Projektliste, PDF). Hierfür stellt Dobrindt € 138 Mio. aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereit. Bei den Projekten handelt es sich um künftige Vorhaben aus dem derzeit geltenden Bedarfsplan für die Bundesschienenwege. Sie befinden sich bereits in der Vorplanung. Bund und Bahn haben eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der nun die Entwurfs- und Genehmigungsplanungen finanziert werden.
Dobrindt: „Mit dem Investitionshochlauf steht mehr Geld für die Infrastruktur bereit, als je zuvor. Um damit zügig Aus- und Neubauvorhaben auf der Schiene realisieren zu können, beschleunigen wir die Planung von 21 wichtigen neuen Projekten. Unser gemeinsames Ziel mit der DB ist es, Baurecht für diese Projekte zu schaffen. Anschließend können sie finanziert und begonnen werden.“
Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn:
„Die Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Infrastruktur. So können wir die Planungen forcieren und die Infrastruktur im Sinne unserer Kunden weiterentwickeln.“
Die Projekte haben ein Investitionsvolumen von insgesamt rund € 10 Mrd.
Zu den Vorhaben gehören der Ausbau von Knoten in Frankfurt, Hamburg, dem Rhein-Ruhr-Raum und München sowie die Auflösung von Engpässen zwischen Karlsruhe und Basel, Frankfurt und Mannheim, Hanau und Gelnhausen, Uelzen und Stendal sowie Ebensfeld und Nürnberg. Ebenso wird der Ausbau der Strecke München – Mühldorf – Freilassing sowie die Elektrifizierung von Hof über Marktredwitz bis zur deutsch-tschechischen Grenze zur Baureife gebracht.
Die Planungsvereinbarung mit der DB ist ein weiterer Baustein des „Aktionsplans Schiene“, mit dem Bundesminister Dobrindt die Bahn zukunftsfest macht. Dazu zählen – neben Modernisierung und Digitalisierung – Investitionen auf Rekordniveau.
Allein in die derzeit laufenden Maßnahmen des Bedarfsplans Schiene werden ab 2016 in den kommenden Jahren € 9,2 Mrd. investiert.
BMVI, Pressemitteilung v. 07.11.2016
