Ab Herbst 2017 werden die ersten Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums ihre Arbeitsplätze im neuen Ministeriumsgebäude in Nürnberg beziehen. Der Umzug des Ministeriums ist seit Juni 2016 beschlossene Sache. Nicht alle sind mit dieser Entscheidung glücklich: Allen voran die Mitarbeiter selbst, von denen sich in einer ersten Umfrage nur knapp 10% für den neuen Dienstort begeistern konnten. Weiterlesen
Archiv für 8. November 2016
BVerwG: Die Anforderungen an die Beschaffenheit von Kastenständen sind gegenüber jedem einzelnen Schwein einzuhalten
Sachgebiet: Tierschutz- und Pflanzenschutzrecht / BVerwG, Beschl. v. 08.11.2016 – BVerwG 3 B 11.16 Weiterlesen
StMGP: Huml begrüßt Ausbau des Integrationsprojekts „MiMi“ – Neue Standorte im Allgäu und Niederbayern
Das Integrationsprojekt „Mit Migranten für Migranten – Interkulturelle Gesundheit in Bayern“ (MiMi) wird weiter ausgebaut. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am Dienstag anlässlich der Eröffnung der neuen bayerischen Projektzentrale in München hingewiesen. So wird in diesem Jahr noch ein Standort im Landkreis Passau starten. Ende September ist bereits der Standort Allgäu-Bodensee neu hinzugekommen. Weiterlesen
BMG: Studie „Weiterentwicklung der E-Health-Strategie“ veröffentlicht
Zur heutigen Veröffentlichung der vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Auftrag gegebenen Studie „Weiterentwicklung der E-Health-Strategie“ erklärt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Die Digitalisierung wird die weitere Entwicklung unseres Gesundheitswesens in entscheidender Weise prägen und ist ein besonders wichtiger Antrieb für den medizinischen Fortschritt. Mir geht es darum, dass Patientinnen und Patienten digitale Anwendungen besser, sicherer und schneller als bisher nutzen können. Deshalb machen wir mit dem E-Health-Gesetz Tempo bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Weiterlesen
HRK: Vorschläge für eine Neuordnung der Akkreditierung
Detaillierte Vorschläge für die künftige Gestaltung des Akkreditierungssystems und der Akkreditierungsverfahren hat die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) nun vorgelegt. Die Mitgliederversammlung hat die Empfehlungen heute in Mainz verabschiedet, nachdem sie bereits im Mai erste Eckpunkte formuliert hatte. Weiterlesen
HRK: Medizinische Promotion – HRK empfiehlt verbesserte Qualitätssicherung
Für die Promotion in der Medizin hat die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) heute in Mainz Eckpunkte formuliert. Diese sollen die Einhaltung der allgemeinen Qualitätsstandards für Dissertationen sicherstellen, dabei aber die Besonderheiten der medizinischen Fächer berücksichtigen. Die Empfehlung ist Teil der intensiven Befassung der HRK mit der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in den letzten Jahren und schließt an die allgemeinen Empfehlungen zur Qualitätssicherung in Promotionsverfahren an. Weiterlesen
Hochschule Bayern e.V.: Digitale Lehre an Hochschulen in Gefahr
Die Umsetzung des neuen Rahmenvertrags der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort wäre aufwendig und unverhältnismäßig teuer. Insbesondere die digitale Lehre würde dadurch stark beeinträchtigt. Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Baden-Württemberg und Bayern lehnen den Vertrag daher ab. Nun fordern sie praktikable Lösungen für die Bereitstellung von digitalen Lehrmaterialien. Weiterlesen
Deutscher Städtetag: Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren, Akzeptanz fördern – Städte brauchen weiter Unterstützung
Deutscher Städtetag legt Integrationsbroschüre und Beispiele aus Städten vor Weiterlesen
Staatskanzlei: IQB-Bildungstrend 2015 – Sehr gutes Abschneiden bayerischer Schülerinnen und Schüler
Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle: „Bayerns Schulen fördern stärkere und schwächere Schüler sehr erfolgreich / Ergebnisse belegen hervorragende Bildungschancen über eine lange Zeit“ Weiterlesen
Staatskanzlei: E-Government wird bürgerfreundlicher – Online-Abgabe von Anträgen jetzt auch über bewährte Technologie der elektronischen Steuererklärung (ELSTER) möglich
Online-Verwaltung wird bürgerfreundlicher. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass für die Authentifizierung bei öffentlichen Onlineangeboten neben dem neuen Personalausweis zukünftig auch das bei ELSTER (Elektronische Steuererklärung) bewährte Authega-Verfahren eingesetzt werden soll. Weiterlesen
Staatskanzlei: Staatsregierung setzt sich für Einrichtung eines Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds ein / Bundesratsinitiative beschlossen
Bayern fordert, dass in Deutschland ein Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds eingerichtet wird. Eine entsprechende Bundesratsinitiative hat heute der Ministerrat beschlossen. Diese soll zusammen mit der Freien und Hansestadt Hamburg im Bundesrat eingebracht werden. Gesundheitsministerin Melanie Huml erläuterte: „Wir wollen Menschen helfen, die bei Behandlungsfehlern insbesondere infolge von Beweislastproblemen Schadenersatzansprüche nicht durchsetzen konnten.“ Weiterlesen
Behindertenbeauftragte: Jetzt konkrete Verbesserungen angehen – Bundesteilhabegesetz soll volle und gleichberechtigte Teilhabe von uns Menschen mit Behinderung bringen!
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat in einer öffentlichen Sitzung die Sachverständigen zum Bundesteilhabegesetz angehört [red. Hinweis: vgl. auch hier]. Weiterlesen
Innovationsstiftung Bayerische Kommune: Informationssicherheitskonzept für bayerische Kommunen in Arbeit
Vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Sensibilität für IT-Sicherheitsrisiken und den Vorgaben des Bayerischen E-Government-Gesetzes, nach denen die bayerischen Kommunen ab Januar 2018 Informationssicherheitskonzepte umsetzen müssen, hat die Innovationsstiftung Bayerische Kommune im Sommer 2016 ein Projekt zu diesem Thema gestartet. Weiterlesen