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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 8. November 2016

Landtag: Ausschuss öffentlicher Dienst erfährt Neuigkeiten zum geplanten Umzug des Gesundheitsministeriums

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Ab Herbst 2017 werden die ersten Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums ihre Arbeitsplätze im neuen Ministeriumsgebäude in Nürnberg beziehen. Der Umzug des Ministeriums ist seit Juni 2016 beschlossene Sache. Nicht alle sind mit dieser Entscheidung glücklich: Allen voran die Mitarbeiter selbst, von denen sich in einer ersten Umfrage nur knapp 10% für den neuen Dienstort begeistern konnten. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen öD 3 ReisUmzUrl, Bayerisches Reisekostengesetz (BayRKG), Umzug StMGP

BVerwG: Die Anforderungen an die Beschaffenheit von Kastenständen sind gegenüber jedem einzelnen Schwein einzuhalten

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Tierschutz- und Pflanzenschutzrecht / BVerwG, Beschl. v. 08.11.2016 – BVerwG 3 B 11.16 Weiterlesen

Filed Under: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen LandForst, Sonstiges (Recht)

StMGP: Huml begrüßt Ausbau des Integrationsprojekts „MiMi“ – Neue Standorte im Allgäu und Niederbayern

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Das Integrationsprojekt „Mit Migranten für Migranten – Interkulturelle Gesundheit in Bayern“ (MiMi) wird weiter ausgebaut. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am Dienstag anlässlich der Eröffnung der neuen bayerischen Projektzentrale in München hingewiesen. So wird in diesem Jahr noch ein Standort im Landkreis Passau starten. Ende September ist bereits der Standort Allgäu-Bodensee neu hinzugekommen. Weiterlesen

Filed Under: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

BMG: Studie „Weiterentwicklung der E-Health-Strategie“ veröffentlicht

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Zur heutigen Veröffentlichung der vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Auftrag gegebenen Studie „Weiterentwicklung der E-Health-Strategie“ erklärt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe: „Die Digitalisierung wird die weitere Entwicklung unseres Gesundheitswesens in entscheidender Weise prägen und ist ein besonders wichtiger Antrieb für den medizinischen Fortschritt. Mir geht es darum, dass Patientinnen und Patienten digitale Anwendungen besser, sicherer und schneller als bisher nutzen können. Deshalb machen wir mit dem E-Health-Gesetz Tempo bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Weiterlesen

Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen Tagged With: Telemedizin/eHealth

HRK: Vorschläge für eine Neuordnung der Akkreditierung

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Detaillierte Vorschläge für die künftige Gestaltung des Akkreditierungssystems und der Akkreditierungsverfahren hat die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) nun vorgelegt. Die Mitgliederversammlung hat die Empfehlungen heute in Mainz verabschiedet, nachdem sie bereits im Mai erste Eckpunkte formuliert hatte. Weiterlesen

Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen Tagged With: Akkreditierung

HRK: Medizinische Promotion – HRK empfiehlt verbesserte Qualitätssicherung

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Für die Promotion in der Medizin hat die Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) heute in Mainz Eckpunkte formuliert. Diese sollen die Einhaltung der allgemeinen Qualitätsstandards für Dissertationen sicherstellen, dabei aber die Besonderheiten der medizinischen Fächer berücksichtigen. Die Empfehlung ist Teil der intensiven Befassung der HRK mit der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in den letzten Jahren und schließt an die allgemeinen Empfehlungen zur Qualitätssicherung in Promotionsverfahren an. Weiterlesen

Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Universitäten/ Hochschulen Tagged With: Promotion

Hochschule Bayern e.V.: Digitale Lehre an Hochschulen in Gefahr

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Die Umsetzung des neuen Rahmenvertrags der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort wäre aufwendig und unverhältnismäßig teuer. Insbesondere die digitale Lehre würde dadurch stark beeinträchtigt. Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Baden-Württemberg und Bayern lehnen den Vertrag daher ab. Nun fordern sie praktikable Lösungen für die Bereitstellung von digitalen Lehrmaterialien. Weiterlesen

Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen Tagged With: Kultusministerkonferenz, Lehrmaterialien, Urheberrecht, VG Wort

Deutscher Städtetag: Flüchtlinge vor Ort in die Gesellschaft integrieren, Akzeptanz fördern – Städte brauchen weiter Unterstützung

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Deutscher Städtetag legt Integrationsbroschüre und Beispiele aus Städten vor Weiterlesen

Filed Under: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Tagged With: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot

Staatskanzlei: IQB-Bildungstrend 2015 – Sehr gutes Abschneiden bayerischer Schülerinnen und Schüler

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle: „Bayerns Schulen fördern stärkere und schwächere Schüler sehr erfolgreich / Ergebnisse belegen hervorragende Bildungschancen über eine lange Zeit“ Weiterlesen

Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Schulen

Staatskanzlei: E-Government wird bürgerfreundlicher – Online-Abgabe von Anträgen jetzt auch über bewährte Technologie der elektronischen Steuererklärung (ELSTER) möglich

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Online-Verwaltung wird bürgerfreundlicher. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass für die Authentifizierung bei öffentlichen Onlineangeboten neben dem neuen Personalausweis zukünftig auch das bei ELSTER (Elektronische Steuererklärung) bewährte Authega-Verfahren eingesetzt werden soll. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung

Staatskanzlei: Staatsregierung setzt sich für Einrichtung eines Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds ein / Bundesratsinitiative beschlossen

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayern fordert, dass in Deutschland ein Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds eingerichtet wird. Eine entsprechende Bundesratsinitiative hat heute der Ministerrat beschlossen. Diese soll zusammen mit der Freien und Hansestadt Hamburg im Bundesrat eingebracht werden. Gesundheitsministerin Melanie Huml erläuterte: „Wir wollen Menschen helfen, die bei Behandlungsfehlern insbesondere infolge von Beweislastproblemen Schadenersatzansprüche nicht durchsetzen konnten.“ Weiterlesen

Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Tagged With: Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds

Behindertenbeauftragte: Jetzt konkrete Verbesserungen angehen – Bundesteilhabegesetz soll volle und gleichberechtigte Teilhabe von uns Menschen mit Behinderung bringen!

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat in einer öffentlichen Sitzung die Sachverständigen zum Bundesteilhabegesetz angehört [red. Hinweis: vgl. auch hier]. Weiterlesen

Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Bundesteilhabegesetz

Innovationsstiftung Bayerische Kommune: Informationssicherheitskonzept für bayerische Kommunen in Arbeit

8. November 2016 by Klaus Kohnen

Vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Sensibilität für IT-Sicherheitsrisiken und den Vorgaben des Bayerischen E-Government-Gesetzes, nach denen die bayerischen Kommunen ab Januar 2018 Informationssicherheitskonzepte umsetzen müssen, hat die Innovationsstiftung Bayerische Kommune im Sommer 2016 ein Projekt zu diesem Thema gestartet. Weiterlesen

Filed Under: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr

Tagungshinweise

11. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht

11. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht

12.-13. September 2019 in Speyer / Anmeldeschluss: 2. September 2019 Tagungsprogramm: hier / Weitere Informationen und Anmeldung: hier. … [Weiterlesen]

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (27.) 25. September 2019

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