„Bundeswehr und U.S.-Soldaten haben festen Platz in Bayern / Dank für weltweiten Einsatz für Frieden, Freiheit und Sicherheit / Bundeswehreinsatz im Innern im Ernstfall nötig für Höchstmaß an Sicherheit der Bevölkerung“
Ministerpräsident Horst Seehofer würdigte heute in der Münchner Residenz beim traditionellen Soldatenempfang für Angehörige der Bundeswehr und der in Bayern stationierten Streitkräfte die Leistungen der Soldaten.
Seehofer: „Mit dem Empfang drücken wir unseren Dank und unseren Respekt für den engagierten und selbstlosen Einsatz der Truppe aus. Weltweit leisten die Soldatinnen und Soldaten täglich ihren unverzichtbaren Dienst zur Sicherung unserer Lebensgrundlagen in Sicherheit, Freiheit und Frieden. Die Bundeswehr und die amerikanischen Streitkräfte haben ihren festen Platz in Bayern – in der Mitte der Gesellschaft!“
Der Ministerpräsident betonte, dass Deutschland ohne die Bundeswehr kein sicheres Land, kein verlässlicher Bündnispartner und kein Garant für mehr internationale Sicherheit wäre. Durch die vielfältigen Herausforderungen, wie den Konflikt in der Ukraine, den Bürgerkrieg in Syrien oder die weltweite terroristische Bedrohung durch den so genannten Islamischen Staat, sei die Bedeutung der Bundeswehr und der befreundeten amerikanischen Streitkräfte als Teil des westlichen Schutzschildes weiter gestiegen.
Seehofer: „Wir müssen uns dem politischen Islam mit seinen gezielten Angriffen auf unsere Art zu leben geschlossen entgegenstellen.“
Er, so Seehofer, rechne fest damit, dass die gute, historisch gewachsene Beziehung zwischen Bayern und den hier stationierten US-Streitkräften künftig genauso vertrauensvoll fortgesetzt werde. Er setze dabei auch auf den neu gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump.
Angesichts der terroristischen Bedrohungslage bekräftigte Ministerpräsident Horst Seehofer die Notwendigkeit, im Ernstfall auch die Bundeswehr im eigenen Land einsetzen zu können:
„Hier muss das Prinzip gelten: ein Höchstmaß an Sicherheit für die Bevölkerung.“
Im Ernstfall, wie beispielsweise bei Terrorgefahr, könnten sich Bundeswehr und Polizei sinnvoll ergänzen. Wie sehr die Bevölkerung die direkte Unterstützung der Bundeswehr vor Ort bei Katastrophen oder in Ausnahmesituationen schätze, habe sich auch 2016 wieder gezeigt. In der Akutphase der Flüchtlingskrise genauso wie nach den schlimmen Hochwassern hätten die Soldatinnen und Soldaten wieder kräftig angepackt. Auch hierfür sprach Ministerpräsident Seehofer seinen Dank aus.
Der Empfang des Bayerischen Ministerpräsidenten für Angehörige der Bundeswehr und der in Bayern stationierten befreundeten Streitkräfte wurde 1970 eingeführt und findet seit 1995 im zweijährigen Turnus statt.
Staatskanzlei, Pressemitteilung v. 14.11.2016
