Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Baufertigstellung im Herbst 2017 – Bund und Land unterstützen Neubau mit rund € 11,3 Mio. Weiterlesen
Archiv für 25. November 2016
StMGP & StMFLH: Weitere 1,88 Mio. Euro für Sanierung der Klinik Naila – Insgesamt 4,8 Mio. Euro Förderung in 2016
„Das Kommunalunternehmen Kliniken HochFranken erhält zusätzlich € 1,88 Mio. für den ersten Bauabschnitt der Sanierung der Klinik Naila. Damit unterstützt der Freistaat die wichtige Kliniksanierung mit rund € 4,8 Mio. in 2016“, kündigte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder heute an. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml begründete die gemeinsame Entscheidung: Weiterlesen
StMAS: Auftaktveranstaltung „Integration in Bayern“
Integrationsministerin Müller: „Integration gelingt am besten mit vereinten Kräften – neue Koordinierungsrunde ist Brückenstein der Integrationsarbeit“ Weiterlesen
StMBW: StS Eisenreich bei Auftakt des Modellprojekts „Schüler-Feedback in der 2. Phase der Lehrerausbildung“
„Schüler-Feedback an die Lehrkräfte ist ein wertvolles Instrument zur Weiterentwicklung der Unterrichtsqualität“ / Keine Benotung der Lehrkräfte durch die Schüler, sondern systematisches Einholen konstruktiver Rückmeldungen Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Spaenle gratuliert Michael Schwägerl, dem neuen Vorsitzenden des Bayerischen Philologenverbands
Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert Michael Schwägerl als dem heute neu gewählten Vorsitzenden des Bayerischen Philologenverbands. Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsstaatssekretär Sibler bei Fachtagung zum 10-jährigen Jubiläum von „hochschule dual“
„Die Studienmodelle der Marke ,hochschule dual‘ kombinieren eine hervorragende Hochschulausbildung mit anspruchsvoller beruflicher Praxis. Seit zehn Jahren bietet diese Initiative aller Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern ein umfangreiches und anerkanntes Angebot an dualen akademischen Studiengängen“, betonte Weiterlesen
Sparkassenverband Bayern: Bankenregulierung – Bundesrat fordert mehr Verhältnismäßigkeit
Der Bundesrat fordert eine konsequente Anwendung des Proportionalitätsprinzips in der Bankenregulierung. Das Plenum beschloss heute auf Initiative des Freistaats Bayern, die Bundesregierung um ihren Einsatz für eine Weiterentwicklung der Basel III-Regeln zu bitten, die nicht zu Lasten der Regionalbanken und damit der Finanzierung der Realwirtschaft gehen. Weiterlesen
StMGP: Bayern und Hamburg starten gemeinsame Bundesratsinitiative für Patientenentschädigungsfonds
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am Freitag im Bundesrat in Berlin eine Initiative für einen Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds vorgestellt. Huml betonte: „Der gemeinsame Vorstoß von Bayern und Hamburg soll eine Gesetzeslücke schließen. Dabei geht es um Fälle, in denen es zwar wahrscheinlich, aber nicht nachweisbar ist, dass ein Behandlungs- oder Organisationsfehler oder eine unbekannte Komplikation zu einer Gesundheitsverletzung geführt haben. Die betroffenen Patientinnen und Patienten sollen künftig unbürokratischer als bisher finanzielle Unterstützung bekommen.“ Weiterlesen
StMELF: Beitrag zur Stärkung der Landwirte – Brunner begrüßt Beschlüsse des Bundesrats
Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat die heutigen Beschlüsse des Bundesrats zur Stärkung der Landwirte in Deutschland begrüßt. Die Länderkammer sei damit zum Teil langjährigen Forderungen Bayerns gefolgt, sagte der Minister in München. So soll etwa das Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln unter Einstandspreis dauerhaft gesetzlich verankert und konkretisiert werden Weiterlesen
Deutscher Landkreistag: Landkreistag begrüßt Erhöhung der Regionalisierungsmittel
Der Deutsche Landkreistag begrüßt die heute vom Bundesrat beschlossene Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr für die kommenden Jahre. Weiterlesen
BVerfG: Teilweise stattgebender Kammerbeschluss zur Ausgestaltung von „Kopftuchverboten“ in Kindertagesstätten
Mit just bekannt gewordenem Beschluss v. 18.10.2016 – 1 BvR 354/11 – hat das BVerfG entschieden, dass § 7 Abs. 8 Satz 1 KiTaG BW 2009 einschränkender verfassungskonformer Auslegung bedarf. Weiterlesen
StMFLH: Staatliche Förderung der Kommunen beim Hochbau für Schulen, Kitas, Theater- und Konzertsaalbauten wird deutlich erhöht
Bayerns Kommunen haben gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Die Bevölkerung wächst weiter. „Wir erhöhen daher deutlich die staatliche Förderung unsere Kommunen beim Hochbau. Wir heben die Fördersätze für Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie für Theater- und Konzertsaalbauten an. Wir verbessern die Förderung der Beseitigung von Elementarschäden Weiterlesen
VG Ansbach: 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl – Mammutaufgabe für die Verwaltungsgerichte
Auf Einladung des Präsidenten am Verwaltungsgericht Ansbach, Olgierd Adolph, fand am 24.11.2016 in Ansbach die 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl statt. Weiterlesen