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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 25. November 2016

StMI: Richtfest für Ludwig-Erhard-Zentrum in Fürth

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: Baufertigstellung im Herbst 2017 – Bund und Land unterstützen Neubau mit rund € 11,3 Mio. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kultur/ Kirche/ Religion Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

StMGP & StMFLH: Weitere 1,88 Mio. Euro für Sanierung der Klinik Naila – Insgesamt 4,8 Mio. Euro Förderung in 2016

25. November 2016 by Klaus Kohnen

„Das Kommunalunternehmen Kliniken HochFranken erhält zusätzlich € 1,88 Mio. für den ersten Bauabschnitt der Sanierung der Klinik Naila. Damit unterstützt der Freistaat die wichtige Kliniksanierung mit rund € 4,8 Mio. in 2016“, kündigte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder heute an. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml begründete die gemeinsame Entscheidung: Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

StMAS: Auftaktveranstaltung „Integration in Bayern“

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Integrationsministerin Müller: „Integration gelingt am besten mit vereinten Kräften – neue Koordinierungsrunde ist Brückenstein der Integrationsarbeit“ Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol

StMBW: StS Eisenreich bei Auftakt des Modellprojekts „Schüler-Feedback in der 2. Phase der Lehrerausbildung“

25. November 2016 by Klaus Kohnen

„Schüler-Feedback an die Lehrkräfte ist ein wertvolles Instrument zur Weiterentwicklung der Unterrichtsqualität“ / Keine Benotung der Lehrkräfte durch die Schüler, sondern systematisches Einholen konstruktiver Rückmeldungen Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Schulen, Verwaltung

StMBW: Bildungsminister Spaenle gratuliert Michael Schwägerl, dem neuen Vorsitzenden des Bayerischen Philologenverbands

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle gratuliert Michael Schwägerl als dem heute neu gewählten Vorsitzenden des Bayerischen Philologenverbands. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Personalien, Schulen

StMBW: Wissenschaftsstaatssekretär Sibler bei Fachtagung zum 10-jährigen Jubiläum von „hochschule dual“

25. November 2016 by Klaus Kohnen

„Die Studienmodelle der Marke ,hochschule dual‘ kombinieren eine hervorragende Hochschulausbildung mit anspruchsvoller beruflicher Praxis. Seit zehn Jahren bietet diese Initiative aller Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Bayern ein umfangreiches und anerkanntes Angebot an dualen akademischen Studiengängen“, betonte Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen

Sparkassenverband Bayern: Bankenregulierung – Bundesrat fordert mehr Verhältnismäßigkeit

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Der Bundesrat fordert eine konsequente Anwendung des Proportionalitätsprinzips in der Bankenregulierung. Das Plenum beschloss heute auf Initiative des Freistaats Bayern, die Bundesregierung um ihren Einsatz für eine Weiterentwicklung der Basel III-Regeln zu bitten, die nicht zu Lasten der Regionalbanken und damit der Finanzierung der Realwirtschaft gehen. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Rechtsentwicklung Schlagwörter: Entschließung des Bundesrates zur Vollendung der Nachkrisenreformagenda des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCBS), Sonstiges (Recht)

StMGP: Bayern und Hamburg starten gemeinsame Bundesratsinitiative für Patientenentschädigungsfonds

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am Freitag im Bundesrat in Berlin eine Initiative für einen Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds vorgestellt. Huml betonte: „Der gemeinsame Vorstoß von Bayern und Hamburg soll eine Gesetzeslücke schließen. Dabei geht es um Fälle, in denen es zwar wahrscheinlich, aber nicht nachweisbar ist, dass ein Behandlungs- oder Organisationsfehler oder eine unbekannte Komplikation zu einer Gesundheitsverletzung geführt haben. Die betroffenen Patientinnen und Patienten sollen künftig unbürokratischer als bisher finanzielle Unterstützung bekommen.“ Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Schlagwörter: Patientenentschädigungs- und Härtefallfonds

StMELF: Beitrag zur Stärkung der Landwirte – Brunner begrüßt Beschlüsse des Bundesrats

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hat die heutigen Beschlüsse des Bundesrats zur Stärkung der Landwirte in Deutschland begrüßt. Die Länderkammer sei damit zum Teil langjährigen Forderungen Bayerns gefolgt, sagte der Minister in München. So soll etwa das Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln unter Einstandspreis dauerhaft gesetzlich verankert und konkretisiert werden Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen LandForst

Deutscher Landkreistag: Landkreistag begrüßt Erhöhung der Regionalisierungsmittel

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Der Deutsche Landkreistag begrüßt die heute vom Bundesrat beschlossene Erhöhung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr für die kommenden Jahre. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Regionalisierungsgesetz, Regionalisierungsmittel ÖPNV, Sonstiges (Recht), Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

BVerfG: Teilweise stattgebender Kammerbeschluss zur Ausgestaltung von „Kopftuchverboten“ in Kindertagesstätten

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Mit just bekannt gewordenem Beschluss v. 18.10.2016 – 1 BvR 354/11 –  hat das BVerfG entschieden, dass § 7 Abs. 8 Satz 1 KiTaG BW 2009 einschränkender verfassungskonformer Auslegung bedarf. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Kinderbetreuung

StMFLH: Staatliche Förderung der Kommunen beim Hochbau für Schulen, Kitas, Theater- und Konzertsaalbauten wird deutlich erhöht

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Kommunen haben gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Die Bevölkerung wächst weiter. „Wir erhöhen daher deutlich die staatliche Förderung unsere Kommunen beim Hochbau. Wir heben die Fördersätze für Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie für Theater- und Konzertsaalbauten an. Wir verbessern die Förderung der Beseitigung von Elementarschäden Weiterlesen

Kategorie: Allgemein Schlagwörter: Zuweisungsrichtlinie

VG Ansbach: 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl – Mammutaufgabe für die Verwaltungsgerichte

25. November 2016 by Klaus Kohnen

Auf Einladung des Präsidenten am Verwaltungsgericht Ansbach, Olgierd Adolph, fand am 24.11.2016 in Ansbach die 6. Tagung der Bayerischen Verwaltungsgerichtspräsidenten zum Thema Asyl statt. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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