Heute mussten erstmals 34 abgelehnte afghanische Asylbewerber mit Sammelcharter Deutschland vom Frankfurter Flughafen Richtung Kabul verlassen. „Darunter befanden sich auch acht Afghanen aus Bayern“, informierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Er kündigte weiterhin konsequente Rückführungen auch nach Afghanistan an und widersprach Kritik an der Abschiebung in Krisengebiete:
„Bedrohungen durch radikale Kräfte sind nicht allein ein Problem Afghanistans, sondern auch in vielen Teilen der Welt leider allgegenwärtig. Afghanische Sicherheitskräfte sorgen mit Unterstützung deutscher Bundeswehrsoldaten und Polizisten für die Sicherheit der dort lebenden Menschen und für eine weitere Stabilisierung des Landes. Das rechtfertigt auch eine Rückführung abgelehnter Asylbewerber in gesicherte afghanische Provinzen. Das haben das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium übereinstimmend festgestellt. Dies berücksichtigt auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei seinen Asylentscheidungen.“
Der heutigen Sammelabschiebung lag die deutsch-afghanische Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich der Migration am 02.10.2016 zu Grunde. An dem ersten Sammelcharterflug beteiligten sich neben Bayern auch Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg und das Saarland. Die zentralen Ausländerbehörden an den Bezirksregierungen haben bayernweit weitgehend die Zuständigkeit für ausreisepflichtige Afghanen von den örtlichen Ausländerbehörden übernommen.
StMI, Pressemitteilung v. 14.12.2016
