• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

Archives for 16. Dezember 2016

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung einer Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der BRD erfolglos

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Der Beschwerdeführer wandte sich gegen die Nichtzulassung einer Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der BRD in Bayern und gegen die Bestimmung, dass die Volksabstimmung im ganzen Bundesgebiet und nicht nur in Bayern durchgeführt werden müsste. Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG, Beschl. v. 16.12.2016 – 2 BvR 349/16) und dies in zwei Sätzen wie folgt begründet: Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht

BVerwG: Landesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen in Berlin und Rheinland-Pfalz sind rechtmäßig

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Die vom Berliner Landesgesetzgeber eingeführten Beschränkungen für die Erlaubnis und den Betrieb von Spielhallen verstoßen nicht gegen Verfassungs- oder Unionsrecht. Das hat heute das BVerwG in Leipzig entschieden. Auch eine in Rheinland-Pfalz für Spielhallen geschaffene Abstandsregelung zu Einrichtungen für Minderjährige ist verfassungskonform. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Lotterierecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht

BMUB: Bundesrat stimmt „Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ zu

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Nach dem Deutschen Bundestag hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung dem „Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung“ zugestimmt. Hierzu erklärt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: Weiterlesen

Kategorie: Abfallbeseitigungsrecht, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Rechtsentwicklung, Umweltrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Energierecht, Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung

BMUB: Hendricks begrüßt Bundesrats-Beschluss zum Moratorium bei Dämmstoff-Entsorgung – Bund-Länder-Gesprächen für dauerhaft tragfähige Lösung

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Zum heutigen Beschluss des Bundesrates für ein Moratorium bei der Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmplatten erklärt Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks: Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus Schlagwörter: Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)

BMWi: Bundesrat hat zentralen Energievorhaben zugestimmt – Langfristige Finanzierung der nuklearen Entsorgung und Regelungen zur Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Der Bundesrat hat heute zwei zentralen Energievorhaben zugestimmt. Zum einen dem Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung. Zum anderen der Umsetzung des zwischen dem Bundeswirtschaftsminister und EU-Wettbewerbskommissarin Vestager vereinbarten Energiepaketes aus dem Sommer mit Änderung von Bestimmungen zur Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung. Zuvor hatte der Bundestag am 15.12.2016 diese Gesetzgebungsvorhaben in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Umweltrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Energierecht, Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung, Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung

StMAS: Landesmittel für Migrationsberatung werden um rund € 2,9 Mio. erhöht

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Die Migrationsberatung in Bayern ist ein Erfolgsmodell. Der Freistaat stockt deshalb seine Fördermittel im Jahr 2017 auf insgesamt rund € 6,9 Mio. auf. „Die Migrationsberatung ist ein äußerst wichtiger Baustein unserer Integrationsarbeit. Hier werden Migrantinnen und Migranten kompetent beraten und professionell in ihren Integrationsbemühungen unterstützt. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot

StMAS: Blockadehaltung im Bundesrat bei Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht nachvollziehbar

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

„Die Blockadehaltung in der heutigen Bundesratssitzung ist nicht nachvollziehbar“, mit diesen Worten kommentierte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller heute in Berlin am Rande der Bundesratssitzung die Ablehnung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen Schlagwörter: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot, Drittes Gesetz zur Änderung des AsylbLG

Deutscher Städtetag: Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III – Städte unterstützen neues Leistungsrecht für Menschen mit Behinderung und fordern Ausgleich der Mehrkosten

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Die Städte unterstützen ein modernes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen, erwarten aber durch die heute vom Bundesrat beschlossenen neuen Leistungen Kostensteigerungen und fordern dafür einen finanziellen Ausgleich durch Bund und Länder. Die Städte begrüßen, dass mit dem ebenfalls heute verabschiedeten Pflegestärkungsgesetz III zukünftig auch demenzkranke Menschen als pflegebedürftig anerkannt werden. Die dadurch erwarteten Mehrausgaben in der kommunalen Sozialhilfe müssten ermittelt und ausgeglichen werden, so der Deutsche Städtetag. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz, Pflegestärkungsgesetz III, Pflegestärkungsgesetze

StMGP: Huml sichert Krankenhäusern weitere Unterstützung zu

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Krankenhäusern die weitere Unterstützung des Freistaats zugesichert. Huml betonte am Freitag anlässlich der Mitgliederversammlung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft in München: Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen

StMI: Über € 3,3 Mrd. an Schlüsselzuweisungen für Bayerische Kommunen

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern an die bayerischen Gemeinden und Landkreise steigen 2017 auf rund € 3,36 Mrd. Damit erhalten die bayerischen Kommunen über € 131 Mio. mehr als 2016. Das bedeutet eine Steigerung von 4,1% gegenüber dem Vorjahr. Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: 17/12805

StMAS: Menschen mit Behinderung – Bundesrat verabschiedet Bundesteilhabegesetz (BTHG)

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Der Bundesrat hat heute das Bundesteilhabegesetz (BTHG) verabschiedet und den Weg für eine der umfassendsten Sozialreformen der vergangenen Jahre frei gemacht. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller sagte dazu am Rande des Bundesrats: Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Rechtsentwicklung, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Schlagwörter: Bundesteilhabegesetz

Bayerischer Gemeindetag: Neue Gebietskategorie „Urbane Gebiete“ bringt den meisten Gemeinden nichts

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Die neue Gebietskategorie „Urbane Gebiete“ bringt den ländlichen Gemeinden im Freistaat Bayern nichts. Der Bayerische Gemeindetag sieht in der neuen Gebietskategorie keine Lösung für Konflikte im ländlichen Raum. Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Baurechtsnovelle, Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt

Staatskanzlei: „Westbalkanroute muss geschlossen bleiben“

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Europaministerin Dr. Beate Merk und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz: „Westbalkanroute muss geschlossen bleiben / Enge Zusammenarbeit mit neuer Regierung in Italien / Ehrlicher Dialog mit der Türkei statt Beitrittsverhandlungen ohne glaubwürdige Grundlage“ Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Grenzkontrollen, Grenzregime/Schleuser

BVerfG: Beschränkung des Rechtsschutzes im TKG bedarf aufgrund geänderter Marktsituation der Nachbesserung

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

§ 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 TKG schränkt den gerichtlichen Rechtsschutz gegen Entscheidungen der Bundesnetzagentur ein, indem eine rückwirkende Korrektur zu niedrig festgesetzter Entgelte davon abhängig gemacht wird, dass bereits ein Eilantrag auf vorläufige Anordnung eines höheren Entgelts erfolgreich war. Diese erhebliche Rechtsschutzbeschränkung ist mit der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) nicht mehr vereinbar. Dies hat der Erste Senat des BVerfG mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden. Zwar war die Vorschrift ursprünglich verfassungsgemäß. Aufgrund der Veränderung der Märkte ist die Regelung jedoch insofern nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar, als sie in allen Teilen des Telekommunikationsmarkts unterschiedslos hinsichtlich aller Wettbewerber die Rechtsschutzmöglichkeiten regulierter Unternehmen beschränkt. Insoweit leidet die Regelung heute an einem Differenzierungsmangel. Vor diesem Hintergrund muss der Gesetzgeber die zunächst verfassungskonform getroffene Regelung bis zum 31.07.2018 nachbessern, um diese an die veränderten Marktbedingungen anzupassen. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht

BVerwG: Landesrechtlicher Mindestabstand zwischen Spielhallen und Einrichtungen für Minderjährige ist rechtmäßig

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Lotterierecht; Staats- und Verfassungsrecht / BVerwG, Urt. v. 16.12.2016 – BVerwG 8 C 4.16 / Weitere Schlagworte: Berufsfreiheit; Enteignung; Eigentumsschutz; Gesetzgebungskompetenz; Gleichbehandlungsgrundsatz; Gaststätte; Jugendschutz; Kohärenzgebot; Konsistenzgebot; Mindestabstand; Spielautomat; Spielbank; Spielhalle / (Landesrechtliche) Normen: GlüStV Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Lotterierecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht

BVerwG: Schriftlichkeitsgebot des § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Recht des öffentlichen Dienstes / BVerwG, Beschl. v. 15.12.2016 – BVerwG 5 P 9.15 / Weitere Schlagworte: Zustimmung der Personalrats; schriftliche Verweigerung; eingescanntes Schreiben und Zustellung als PDF-Anhang via E-Mail Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 4 TarifArb

BVerwG: Landesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen in Berlin sind rechtmäßig

16. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Lotterierecht / BVerwG, Urt. v. 16.12.2016 – BVerwG 8 C 6.15 / Weitere Schlagworte: Umfang des Kompetenztitels in Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG; verfassungsrechtliches Konsistenz- oder Kohärenzerfordernis; vom Automatenspiel ausgehende Suchtgefahren; Losverfahren; Verwendungsbeschränkung als notifizierungspflichtige Vorschrift Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Lotterierecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Dezember 2016
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031  
« Nov   Jan »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK