Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat zur Verringerung der gesundheitsgefährdenden Stickstoffdioxidbelastung in der Luft vorgeschlagen, den Kommunen Instrumente an die Hand zu geben, mit denen sie je nach Gegebenheiten vor Ort strecken- oder gebietsbezogene Verkehrsregelungen treffen können. Das geht aus einer Pressemeldung des BMUB v. 18.12.2016 hervor.
Dazu teilt Bundesumweltministerin Hendricks mit:
„Mit diesem Vorschlag geben wir den Städten neue Möglichkeiten zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger an die Hand. Wir machen damit auch klar, dass es Sache der Städte und Kommunen ist, zu entscheiden, ob sie Maßnahmen ergreifen und wenn ja, welche. Damit folgen wir dem Wunsch zahlreicher Städte und aller Landesumweltminister, die zum Teil dringend auf diese Instrumente angewiesen sind, um die Gesundheit ihrer Einwohner zu schützen.“
Zu den Vorschlägen des BMUB gibt es auf der Homepage des Ministeriums ein FAQ mit den wichtigsten Fragen und Antworten: www.bmub.bund.de/P940/.
