Bayern hat Ausgaben für Bildung pro Schüler seit 2005 deutlich gesteigert / Freistaat investiert mehr als ein Drittel seines Haushalts in Bildung und Wissenschaft Weiterlesen
Archiv für 19. Dezember 2016
StMBW: Staatsminister Spaenle und Söder unterzeichnen mit Würzburgs OB Schuchardt Vereinbarung zur Schaffung eines modernen „Museums für Franken“
Spaenle und Söder: „Museum auf Marienfestung stärkt regionale Identität der Franken und wird ein weiteres Glanzlicht in der bayerischen Museumslandschaft“ Weiterlesen
StMI: Erhöhung der Wertgrenze für Freihändige Vergaben
Zum Jahreswechsel tritt eine Änderung der Bekanntmachung des Innenministeriums für kommunale Auftragsvergaben in Kraft. Ab 01.01.2017 können Aufträge bis zu einem Netto-Auftragswert von € 50.000 ohne weitere Einzelbegründung freihändig vergeben werden. Weiterlesen
StMI: Entscheidung zur S-Bahn-Vergabe Nürnberg
Die Bahntochter DB Regio bleibt Betreiber der Nürnberger S-Bahn. Das gab heute die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) bekannt. Dazu sagte Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann: Weiterlesen
GVBl (19/2016): Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) verkündet
Das Bayerische Integrationsgesetz (BayIntG) v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 335). Es tritt weit überwiegend am 01.01.2017 in Kraft. Art. 8 (Hochschulen) tritt mit Wirkung v. 15.03.2016 rückwirkend in Kraft, Art. 5 (Vorschulische Sprachförderung) Abs. 2, 3 und 6 treten am 01.08.2017 in Kraft, ebenso Art. 17a Abs. 5 (Änderungen des BayEUG). Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften verkündet
Das Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 354). Es tritt weit überwiegend am 01.01.2017 in Kraft. Mit Ablauf des 31.12.2016 tritt die Wegstreckenentschädigungsverordnung (WegstrV) außer Kraft. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 351). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: Anpassung von Verfahrensvorschriften infolge geänderten Bundesrechts; elektronische Kommunikation; sichere Datenübermittlung; Anpassung von Abgabensatzungen. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 350). Es tritt am 20.12.2016 in Kraft. Stichworte: Fortführung der staatlichen Förderung für das Lokalfernsehen; Digitalisierung des Hörfunks: Förderauftrag der BLM. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des AGTPG, des BayKrG und einer weiteren Rechtsvorschrift verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes, des Bayerischen Krankenhausgesetzes und einer weiteren Rechtsvorschrift v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 362). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: Empfehlungen des G-BA zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für den Krankenhausplanung; Empfehlungen seit KHSG automatisch Bestandteil des Krankenhausplans; landesspezifische Abweichung: Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG) und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes (BayHSchPG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 369). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Einzelne Vorschriften anderer Gesetze treten mit Ablauf des 31.12.2016 außer Kraft. Stichworte: obligatorische Studienorientierungsverfahren; Altersgrenzen. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 372). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: keine materiellen Rechtsänderungen; Ping-Pong-Gesetzgebung aufgrund geänderten Bundesrechts im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung; BayKompV. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule verkündet
Das Gesetz zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl. S. 371). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: Errichtung des „Bayerischen Landesamts für Schule“ in Gunzenhausen; Änderungen des BayEUG. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes (BayBlindG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 367). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: Anpassung von Anrechungsvorschriften aufgrund des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes des Bundes (PSG II) und dem dadurch eingeführten neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff; keine Schlechterstellung. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets (KommStaGebG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 349). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Die Gebietsänderungsverordnung (GebÄndV) tritt mit Ablauf des 31.12.2016 außer Kraft. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Bayerisches Agrarstrukturgesetz (BayAgrG) verkündet
Das Bayerische Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur (Bayerisches Agrarstrukturgesetz – BayAgrG) v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 347). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Das Gesetz zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes (AGGrdstLPachtVG), die Verordnung zur Durchführung des Grundstückverkehrsgesetzes (DVGrdstVG) und die Verordnung zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes (AVGrdstVG) treten mit Abaluf des 31.12.2016 außer Kraft. Weiterlesen
GVBl (19/2016): Bayerisches Strafrechtsausführungsgesetz (BayStrAG) verkündet
Das Bayerische Gesetz zur Ausführung und Ergänzung strafrechtlicher Vorschriften (Bayerisches Strafrechtsausführungsgesetz – BayStrAG) v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 345). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Die Führungsaufsichtsstellen-Verordnung (FAStellenV) und das Bayerische Subventionsgesetz (BaySubvG) treten am 31.12.2016 außer Kraft. Weiterlesen
Deutscher Städtetag: Zur Verordnung zu Fahrverboten von Dieselfahrzeugen
Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Weiterlesen
StMGP: Bayerische Ethikkommission für PID entschied 2016 über 128 Anträge
Die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) hat im Jahr 2016 über 128 Anträge entschieden. Darauf hat Gesundheitsministerin Melanie Huml am Sonntag hingewiesen. Es gab 26 ablehnende Entscheidungen. Zustimmend wurden 102 Anträge bewertet. Weiterlesen