Die neu eingerichtete europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache kann ab sofort die Mitgliedstaaten mit Einsatzteams bei der Rückführung von irregulären Migranten unterstützen. Der Pool mit 690 Rückführungsexperten und Rückkehrbegleitern steht nun offiziell bereit.
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte:
Anzeige„Das Sicherstellen der Rückführung von irregulären Migranten, die nicht die Bedingungen für die Einreise oder den Aufenthalt in der EU erfüllen, und die Verringerung der Anreize für irreguläre Migration sind wesentliche Bestandteile einer gut funktionierenden Migrationspolitik und ein wichtiges Ziel unserer Europäischen Migrationsagenda. Die europäische Grenz- und Küstenschutzagentur wird jetzt die dringend benötigte technische und operationelle Unterstützung für die Mitgliedstaaten bereitstellen können, um die sich irregulär in der EU aufhaltenden Drittstaatangehörigen effektiv zurückzuführen, unter strikter Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften und der Grundrechte.“
Die europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache kann auf Anfrage der Mitgliedstaaten oder auf eigene Initiative bei den Rückführungsaktivitäten von irregulären Migranten praktische Unterstützung leisten. Die Rückführungsaktivitäten bleiben grundsätzlich in der Verantwortung der Mitgliedstaaten, einschließlich der Entscheidungen darüber, wer ein Recht auf Asyl oder Aufenthalt hat, und den Erlass von Rückführungsentscheidungen.
Weitere Informationen:
- Die europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache
- Pressemitteilung: Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache nimmt ihre Arbeit auf
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 10.01.2017
