Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)
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Sachgebiete: Staats- und Verfassungsrecht; Bau, Boden, Planung / BayVerfGH, Entsch. v. 11.01.2017 – Vf. 7-VII-16 / Landesrechtliche Normen: BV
Leitsatz:
Überprüfung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB anhand der Maßstäbe des Rechtsstaatsprinzips und des Willkürverbots.
Jäde/ Dirnberger/ Bauer/ Weiß, Die neue BayBO
Baumgartner/ Dirnberger/ Jäde, Das Baurecht in Bayern
Busse/ Dirnberger/ Boeddinghaus u.a., Bauamtspraxis Bayern – online
Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 28.04.2017 - 15 N 15.967 / Weitere Schlagworte: Normenkontrollantrag; Rechtsstaatsprinzip; Ausfertigungsmangel eines Bebauungsplans (bejaht); … Weiterlesen
Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 22.02.2017 – 1 C 3.16 / Weitere Schlagworte: Seit 01.01.2016 geltendes Ausweisungsrecht; Ausweisungsinteresse; Bleibeinteresse; gebundene … Weiterlesen
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/17725 v. 11.07.2017). Dieser sieht entsprechende Änderungen des BayEUG vor. Die neunjährige Lernzeit wird hiernach stufenweise, … Weiterlesen
von Ministerialrat a.D. Ulrich Drost Nach fast zehnjähriger Vorbereitungszeit und letztlich auf Druck des Bundesrates[1] hat die Bundesregierung[2] nunmehr die Verordnung über Anlagen zum Umgang … Weiterlesen
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