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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 20. Januar 2017

StMFLH: Neue zentrale Finanzkasse stärkt Behördenstandort Kaufbeuren

20. Januar 2017 by Klaus Kohnen

Ab 01.02.2017 gehen Aufgaben an die zentralisierte Finanzkasse beim Finanzamt Kaufbeuren über / Neue Arbeitsplätze entstehen Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 3 ReisUmzUrl

StMI: 25. Bayerischer Ingenieuretag – Leiter der Obersten Baubehörde: 2017 Rekordinvestitionen im Straßenbau

20. Januar 2017 by Klaus Kohnen

„Seit 25 Jahren arbeiten die Bayerische Ingenieurekammer-Bau und die Bayerische Staatsbauverwaltung in bewährter und kompetenter Partnerschaft zusammen“, sagte heute Helmut Schütz, Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, anlässlich des 25. Bayerischen Ingenieuretags in München. Bei der traditionsreichen Veranstaltung der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau gab er außerdem einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen: Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

StMI: Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen wird fortgesetzt – Bund und Freistaat finanzieren zusätzlich Umbau von sechs kleinen Bahnhöfen

20. Januar 2017 by Klaus Kohnen

Der Bundesverkehrsminister hat heute grünes Licht für den barrierefreien Umbau von weiteren kleinen Bahnhöfen in Bayern gegeben. Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms können bis spätestens zum Jahr 2020 sechs weitere Bahnhöfe mit weniger als 1.000 Ein- und Aussteigern barrierefrei ausgebaut werden. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

StMI: Neue Broschüre „Wohnraum fördern in Bayern“

20. Januar 2017 by Klaus Kohnen

Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann macht sich weiter dafür stark, dass mehr Wohnungen in Bayern gebaut werden. Wohnungen müssen für alle erschwinglich sein. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot

BMI: Startschuss für ZITiS – Standort wird München

20. Januar 2017 by Klaus Kohnen

Die Nutzung moderner, insbesondere online-basierter Kommunikationsformen durch Terroristen und anderer Straftäter nimmt zu. Dazu kommt die umfassende Verfügbarkeit von Verschlüsselungstechnologien, die auch für kriminelle Zwecke eingesetzt werden können. Daher ist die Entwicklung von technischen Werkzeugen im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage für alle Sicherheitsbehörden relevanter als je zuvor. Um diese Herausforderungen meistern zu können, wird im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern eine Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) errichtet. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS)

BVerwG: Vertretungsanzeige eines Rechtsanwalts im nichtförmlichen Verwaltungsverfahren und Empfangsvollmacht

20. Januar 2017 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Verfahrens- und Prozessrecht / BVerwG, Beschl. v. 20.01.2017 – BVerwG 8 B 23.16 / Weitere Schlagworte: Anscheinsvollmacht; Verwirkung Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Sonstiges (Recht), Verfahrens-/Prozessrecht

Gesetzgebung Freistaat Bayern

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