Ab 01.02.2017 gehen Aufgaben an die zentralisierte Finanzkasse beim Finanzamt Kaufbeuren über / Neue Arbeitsplätze entstehen Weiterlesen
Archives for 20. Januar 2017
StMI: 25. Bayerischer Ingenieuretag – Leiter der Obersten Baubehörde: 2017 Rekordinvestitionen im Straßenbau
„Seit 25 Jahren arbeiten die Bayerische Ingenieurekammer-Bau und die Bayerische Staatsbauverwaltung in bewährter und kompetenter Partnerschaft zusammen“, sagte heute Helmut Schütz, Leiter der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, anlässlich des 25. Bayerischen Ingenieuretags in München. Bei der traditionsreichen Veranstaltung der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau gab er außerdem einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen: Weiterlesen
StMI: Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen wird fortgesetzt – Bund und Freistaat finanzieren zusätzlich Umbau von sechs kleinen Bahnhöfen
Der Bundesverkehrsminister hat heute grünes Licht für den barrierefreien Umbau von weiteren kleinen Bahnhöfen in Bayern gegeben. Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms können bis spätestens zum Jahr 2020 sechs weitere Bahnhöfe mit weniger als 1.000 Ein- und Aussteigern barrierefrei ausgebaut werden. Weiterlesen
StMI: Neue Broschüre „Wohnraum fördern in Bayern“
Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann macht sich weiter dafür stark, dass mehr Wohnungen in Bayern gebaut werden. Wohnungen müssen für alle erschwinglich sein. Weiterlesen
BMI: Startschuss für ZITiS – Standort wird München
Die Nutzung moderner, insbesondere online-basierter Kommunikationsformen durch Terroristen und anderer Straftäter nimmt zu. Dazu kommt die umfassende Verfügbarkeit von Verschlüsselungstechnologien, die auch für kriminelle Zwecke eingesetzt werden können. Daher ist die Entwicklung von technischen Werkzeugen im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage für alle Sicherheitsbehörden relevanter als je zuvor. Um diese Herausforderungen meistern zu können, wird im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern eine Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) errichtet. Weiterlesen
BVerwG: Vertretungsanzeige eines Rechtsanwalts im nichtförmlichen Verwaltungsverfahren und Empfangsvollmacht
Sachgebiet: Verfahrens- und Prozessrecht / BVerwG, Beschl. v. 20.01.2017 – BVerwG 8 B 23.16 / Weitere Schlagworte: Anscheinsvollmacht; Verwirkung Weiterlesen