Die Nutzung moderner, insbesondere online-basierter Kommunikationsformen durch Terroristen und anderer Straftäter nimmt zu. Dazu kommt die umfassende Verfügbarkeit von Verschlüsselungstechnologien, die auch für kriminelle Zwecke eingesetzt werden können. Daher ist die Entwicklung von technischen Werkzeugen im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage für alle Sicherheitsbehörden relevanter als je zuvor. Um diese Herausforderungen meistern zu können, wird im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern eine Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) errichtet.
Dazu Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière:
„Eine ganze Reihe von Ereignissen mit kriminellem, insbesondere aber terroristischem Hintergrund im Verlauf des Jahres 2016 haben unsere Sicherheitsbehörden auch vor technische Herausforderungen gestellt. Daher ist die Einrichtung einer Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern von großer Bedeutung. Standort von ZITiS wird München sein. Ich danke der Bayerischen Staatsregierung sehr für die wertvolle Unterstützung bei der Standortsuche und beim weiteren Standortaufbau.“
ZITiS ist Bestandteil der Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland. Sie ist eine Forschungs- und Entwicklungsstelle und soll Expertise in technischen Fragestellungen mit Cyberbezug für die Sicherheitsbehörden des BMI abdecken.
Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden verbleiben bei diesen Behörden und werden durch die Einrichtung der zentralen Stelle nicht berührt oder ausgeweitet. ZITiS selbst erhält keine Eingriffsbefugnisse.
Die Aufgaben von ZITiS orientieren sich am Aufgabenspektrum der Sicherheitsbehörden, insbesondere in den Bereichen
- der digitalen Forensik,
- der Telekommunikationsüberwachung,
- der Kryptoanalyse (Dekryptierung),
- der Massendatenauswertung/Big-Data
- sowie der technischen Fragen von Kriminalitätsbekämpfung, Gefahren-abwehr und Spionageabwehr.
ZITiS wird Beratungs- sowie Unterstützungsaufgaben übernehmen und sich mit der Erforschung und Entwicklung von Methoden, Produkten / Tools und übergreifenden Strategien für die Sicherheitsbehörden beschäftigen. Die Beschaffung der Produkte und Tools und vor allem deren Einsatz und Betrieb erfolgt in den Sicherheitsbehörden.
ZITiS wird jetzt zügig in München errichtet und als eigenständige Stelle arbeitsfähig werden. Im Bundeshalt 2017 ist ZITiS mit 120 Planstellen/Stellen, € 10 Mio. Sachmitteln sowie Personalmitteln berücksichtigt. Perspektivisch soll ZITiS in der Endausbaustufe im Jahr 2022 400 Stellen haben.
BMI, Pressemitteilung v. 20.01.2017
