„Innovation und Nachhaltigkeit gehen an der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf Hand in Hand. Professor Heiler hat während seiner elfjährigen Amtszeit als Präsident der Hochschule maßgeblich dazu beigetragen, die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft zu stellen“, betonte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler heute bei der Verabschiedung Weiterlesen
Archives for 27. Januar 2017
BayVGH: Medienrechtlicher Auskunftsanspruch eines Bloggers gegenüber Staatsanwaltschaft
Sachgebiet: Presse-, Rundfunk-, Medienrecht / BayVGH, Beschl. v. 27.01.2017 – 7 CE 16.1994 / Weitere Schlagworte: Internetblog als Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten i.S.d. § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV / (Landesrechtliche) Normen: RStV Weiterlesen
StMI: Herrmann startet Pilotprojekt zur Schwertransportbegleitung – Entlastung der Polizei
Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat heute in Nürnberg ein Pilotprojekt zur Entlastung der Polizei bei der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten gestartet. „Nach ersten erfolgreichen Tests im Herbst vergangenen Jahres wird das Polizeipräsidium Mittelfranken das Modell ‚Verwaltungshelfer der Polizei‘ auf ausgewählten Strecken ein halbes Jahr erproben und praktische Erfahrungen sammeln“, kündigte Herrmann an. Weiterlesen
Landesanwaltschaft: Oberbürgermeister der Stadt Regensburg Joachim Wolbergs suspendiert
Die Landesanwaltschaft Bayern hat heute den Oberbürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs, vorläufig des Dienstes enthoben. Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen hat sich gegen den Beamten ein dringender Tatverdacht der Bestechlichkeit ergeben. Hinsichtlich der den Tatverdacht begründenden Tatsachen wird auf die entsprechende Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Regensburg vom 18.01.2017 verwiesen. Weiterlesen
BayVGH: Schutz „klassischer Gewerbenutzung“ vs. Teilumnutzung einer Lagerhalle für das älteste Gewerbe der Welt
Sachgebiet: Bau, Boden, Planung / BayVGH, Urt. v. 27.01.2017 – 15 B 16.1834 / Landesrechtliche Normen: BayBO Weiterlesen
BayVGH: Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Antrag des Beamten nach Einleitung des Disziplinarverfahrens
Sachgebiet: Recht des öffentlichen Dienstes / BayVGH, Beschl. v. 27.01.2017 – 16a DC 16.1839 / Landesrechtliche Normen: BayDG Weiterlesen