Die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder und die Bundesministerin für Bildung und Forschung haben sich am Montagabend darauf verständigt, eine Bund-Länder-Vereinbarung zur Unterstützung der Bildung in der digitalen Welt im Bereich Schule zu erarbeiten. Dafür haben sie die Einsetzung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe auf Staatssekretärsebene beschlossen, die die Einzelheiten für eine entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung auf Basis von Art. 91c GG verhandeln soll.
Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka:
„Bund und Länder haben ein gemeinsames Ziel: Wir möchten die Schulen in Deutschland unterstützen, gute digitale Bildung zu vermitteln. Die Ausstattung mit digitaler Technik ist dabei kein Selbstzweck, im Mittelpunkt müssen kluge pädagogische Konzepte für einen souveränen Umgang mit den digitalen Möglichkeiten stehen. Mit dem Digitalpakt können Bund und Länder diese Aufgabe gemeinsam anpacken.“
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und baden-württembergische Kultusministerin, Dr. Susanne Eisenmann, äußerte sich optimistisch:
„Mit der angestrebten Bund-Länder-Vereinbarung haben wir die Chance, auch den hohen finanziellen Aufwand für die erforderliche digitale Infrastruktur für unsere 40.000 Schulen leisten zu können. Allerdings wird es nicht mit einer Erstinvestition getan sein, sondern dies ist eine Aufgabe auf Dauer.“
BMBF, Pressemitteilung v. 31.01.2017
