Die EU-Kommission geht neue Wege, um den Ausbau einer sauberen, vernetzen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur in der EU voranzutreiben. Bei der heute (Mittwoch) veröffentlichen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen stellt sie € 1 Mrd. aus der Fazilität „Connecting Europe – Verkehr“ (CEF) bereit, die erstmals mit Finanzmitteln des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) kombiniert werden können. Für die Einreichung von Vorschlägen wurden zwei Fristen gesetzt, die erste am 14.07.2017 und die zweite am 30.11.2017.
„Der Europäische Fonds für strategische Investitionen wurde als flexibles Instrument konzipiert, das in Kombination mit anderen Finanzierungsquellen der EU genutzt werden kann, um deren größtmögliche Wirkung zu gewährleisten und zur Erreichung der übergeordneten strategischen Ziele der Union beizutragen“, sagte der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Kommission Jyrki Katainen.
„Ich freue mich, dass der EFSI durch die heutige Initiative die Fazilität „Connecting Europe“ ergänzen und somit dazu beitragen wird, die für die Schaffung intelligenter und nachhaltiger Verkehrsnetze erforderlichen Investitionen und Arbeitsplätze zu fördern.“
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Neben dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), kann die CEF-Förderung auch mit Finanzhilfen der Europäischen Investitionsbank, der nationalen Förderbanken oder privater Investoren kombiniert werden. Um Unterstützung aus der Fazilität „Connecting Europe“ zu erhalten, müssen die Antragsteller nachweisen, dass die Projekte die finanziellen Rahmenbedingungen für eine ergänzende Finanzierung vonseiten öffentlicher oder privater Finanzinstitutionen erfüllen.
Die ausgewählten Projekte müssen zu einem nachhaltigen, innovativen und nahtlosen Verkehr innerhalb des transeuropäischen Verkehrsnetzes beitragen. Besonderes Augenmerk wird den Projekten gelten, die Engpässe beseitigen, grenzüberschreitende Verbindungen fördern und die Digitalisierung des Verkehrs beschleunigen. Dabei sollen insbesondere Projekte in den Kohäsionsländern gefördert werden. Auch die Intermodalität und Interoperabilität im Verkehrsnetz soll gestärkt werden. Dazu gehören neue Technologien und Verkehrsmanagementsysteme wie das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem, Intelligente Straßenverkehrssysteme oder das Forschungsprogramm zum Luftverkehrsleitsystem für den einheitlichen europäischen Luftraum (SESAR).
Die Förderung wird auf wettbewerblicher Grundlage und nach einem gründlichen Bewertungs- und Auswahlverfahren gewährt.
Diese neue Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen leistet einen Beitrag zur Umsetzung der Strategie der Kommission für emissionsarme Mobilität im Rahmen der Energieunion und unterstützt darüber hinaus mit Blick auf die in diesem Jahr anstehenden Initiativen zur Mobilität im Straßenverkehr Investitionen in einen „nachhaltigen Verkehr“.
Weitere Informationen:
- Faltblatt (INEA)
- Website für Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen (INEA)
- Am Montag, dem 27.02.2017, veranstaltet die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) in Brüssel einen Informationstag zur Mischfinanzierung im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe – Verkehr“.
EU-Kommission, Vertretung in Deutschland, Pressemitteilung v. 08.02.2017