Der Freistaat Bayern besitzt das einzige Heimatministerium in Deutschland. Landesentwicklung und Breitbandausbau – das sind die zentralen Aufgaben des Heimatministeriums in Nürnberg.
„Unser Heimatministerium steht für gleichwertige Lebensverhältnissen und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern. Attraktive Arbeitsplätze sind ein entscheidender Faktor, damit insbesondere junge Menschen in ihrer Heimat wohnen und arbeiten können. Bayerns erfolgreiche Heimatstrategie und Behördenverlagerungen sind zu einem Exportschlager geworden. Ein Heimatministerium nach bayerischen Vorbild wäre auch ein guter Ansatz für den Bund“, hob Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei einem Informationsbesuch des österreichischen Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter, am Freitag (24.3.) in München hervor.
Die bayerische Regionalisierungsstrategie ist Vorbild für eine ähnliche Initiative in Österreich.
Bundesminister Andrä Rupprechter:
„Ähnlich wie in Bayern hat auch in Österreich der Ballungsraum rund um die Bundeshauptstadt – auf Grund der besseren Job- und Ausbildungschancen bzw. flächendeckender Betreuungsangebote – eine sehr große Attraktivität für junge Menschen und Familien. Diesem Trend ‚Karriere ist nur im Zentralraum möglich‘ müssen wir Einhalt gebieten. Aktuell verlieren Österreichs Bundesländer jährlich über 5.000 gut ausgebildete Personen an den Großraum Wien – die dort natürlich fehlen. Mit dem Masterplan Heimat.Land.Lebenswert und der darin enthaltenen Dezentralisierungsforderung – angelehnt an die Heimatstrategie – möchten wir in den nächsten 10 Jahren 10% der Verwaltungsjobs in den ländlichen Raum verlegen!“
Behördenverlagerungen sind ein wichtiges Instrument aktiver Strukturpolitik in Bayern.
„Strategische Investitionen in ländlichen Raum sind lohnende Investitionen in die Zukunft und damit in die Heimat von morgen. Die Verlagerungen dienen als Vorbild für die Wirtschaft. Wir schaffen sichere und qualifizierte staatliche Arbeitsplätze. Wir wollen den ländlichen Raum stärken und die Arbeit zu den Menschen bringen“, betonte Söder.
2015 begann die größte Regionalisierung von staatlichen Behörden und Einrichtungen der letzten Jahrzehnte. Über 50 Behörden und staatliche Einrichtungen mit 3.155 Personen werden aus Ballungszentren in ländliche Regionen Bayerns verlagert. Die Umsetzung der Verlagerungen erfolgt durch die einzelnen Fachressorts.
„Wir sind mit der Umsetzung der Behördenverlagerung voll auf Kurs. In ganz Bayern wird engagiert und motiviert gearbeitet“, so Söder.
Bei allen Projekten wurde das Flächenmanagementverfahren gestartet. In allen Regierungsbezirken haben 26 Behörden und staatliche Einrichtungen in den ersten beiden Jahren ihren Dienstbetrieb aufgenommen, das sind mehr als 40% der Verlagerungsprojekte.
Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms sollen das Zentrale-Orte-System weiterentwickelt und das Anbindegebot gelockert werden. Ziel der Lockerung des Anbindegebots ist eine Stärkung des ländlichen Raums. Die angedachten Änderungen erhöhen den Entscheidungsspielraum für die kommunale Ebene. Bürgermeister und Kommunen sollen mehr Freiraum und Flexibilität bei der Ansiedlungspolitik bekommen.
„Denn wir brauchen Arbeitsplätze für junge Leute auf dem Land“, hob Söder hervor.
Das neue bayerische Landesentwicklungsprogramm sieht zudem grenzüberschreitende Ober- und Mittelzentren, unter anderem mit Österreich, vor.
StMFLH, Pressemitteilung v. 24.03.2017
