Bezirksregierungen haben festen Platz im Staatsgefüge Bayerns – Scharniere zwischen unterschiedlichen Verwaltungsebenen – Moderne Staatliche Dienstleistungszentren
„Eine Behörde, die auf 200 Jahre Verwaltungstradition zurückblicken kann, die die Herausforderungen der jeweiligen Zeit tatkräftig angepackt hat und dabei auch ihre eigene innere Struktur immer wieder auf den Prüfstand gestellt hat, prägt die Identität unseres Freistaats Bayern in besonderer, unverwechselbarer Weise.“
Mit diesen Worten würdigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Feierstunde „200 Jahre Regierung von Unterfranken“ in Würzburg die Leistungen dieser mittleren Verwaltungsebene. Die Regierung von Unterfranken und ihre tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten einen deutlichen Anteil am guten Ruf der Bayerischen Staatsverwaltung in der Öffentlichkeit.
Herrmann: „Es ist im erheblichen Maße auch ihr Verdienst, dass Bayern den Menschen lebens- und lebenswerte Heimat ist.“
Die heutigen Bezirksregierungen hätten als mittlere Verwaltungsebene seit dem Wirken von Graf Montgelas ihren festen Platz im Staatsgefüge Bayerns. Sie seien ein wichtiges Scharnier zwischen unterschiedlichen Verwaltungsebenen, ihnen komme eine wertvolle Bündelungs- und Koordinierungsfunktion zu.
Herrmann: „Mit ihren spezialisierten Fachleuten aus den unterschiedlichsten Fachrichtungen steuern oder begleiten die Regierungen nicht selten wichtige Zukunftsprojekte.“
Im Zuge der Verwaltungsreform der vergangenen Jahre in Bayern haben sich die Regierungen zu modernen staatlichen Dienstleistungszentren entwickelt.
Herrmann: „Ich bin der festen Überzeugung, dass ein Flächenstaat wie Bayern so eine starke mittlere Verwaltungsebene braucht.“
Besondere Schlagkraft hätten die Bayerischen Bezirksregierungen zum Beispiel in den Jahren 2009-2012 bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II bewiesen. Damals hätten die Regierungen diesen Kraftakt trotz der vorgegebenen sehr kurzen Fristen und durch geschickte Bündelung der knappen Personalressourcen gemeistert.
Herrmann zeigte sich auch beeindruckt von der Leistungskraft der unterfränkischen Regierung im Straßenbau. Er erinnerte an die großen Autobahnprojekte, den Neubau der A 3, der A 7 und der A 70, wo die Regierung als Planfeststellungsbehörde zuständig war. Obwohl die Komplexität der Genehmigungsverfahren für solche großen Infrastrukturprojekte durch die Umweltanforderungen deutlich zugenommen habe, konnte die Regierung von Unterfranken dafür sorgen, dass die Verfahren zügig und fundiert durchgeführt wurden.
Herrmann schloss mit den Worten:
„Unsere Regierungen sind heute moderne Staatsbehörden, die den Bürgerinnen und Bürgern eine ‚Verwaltung aus einer Hand‘ bieten.“
Er wünschte Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer, dass er „die bemerkenswerte Erfolgsgeschichte unserer ‚Jubilarin‘“ beharrlich fortschreibe.
StMI, Pressemitteilung v. 31.03.2017
