Die Bundesnetzagentur hat heute die finale Version eines weiteren Positionspapiers für Stromleitungen in der Gleichstromtechnologie vorgestellt, für die der gesetzliche Erdkabelvorrang gilt. Das Papier wurde mit der Öffentlichkeit im Rahmen einer Methodenkonferenz diskutiert und stand für mehrere Wochen zur Konsultation. Die Stellungnahmen der Bundes- und Landesbehörden, der Übertragungsnetzbetreiber, Verbände sowie der Bürgerinitiativen sind in die finale Version des Papiers mit eingeflossen.
Zwei Positionspapiere für unterschiedliche Verfahrensschritte
„Wir haben die Genehmigungsverfahren für die ersten Abschnitte der beiden großen Stromleitungen SuedOstLink und SuedLink eröffnet“, erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.
„Umso wichtiger war es, die rechtlichen und methodischen Anforderungen an die Planung zu konkretisieren. Dazu gehört auch, dass eine Planung als Freileitung in einigen Fällen zwar möglich ist, der Gesetzgeber aber Erdkabeln klar den Vorrang einräumt.“
Homann ergänzt:
„Wir bedanken uns bei allen, die sich beteiligt haben, für ihre konstruktiven Beiträge.“
Bereits im letzten Jahr hat sich die Bundesnetzagentur mit den planerischen Anforderungen an die Anträge für Stromleitungen mit Erdkabelvorrang beschäftigt und diese nun für die Unterlagen, welche die Übertragungsnetzbetreiber im weiteren Verfahren nach den Antragskonferenzen einreichen müssen, weiter konkretisiert.
Gegenstand des Positionspapiers: Untersuchungstiefe der Unterlagen und Alternativenprüfung
AnzeigeDas Positionspapier beinhaltet die rechtlichen und methodischen Anforderungen an die Unterlagen zur Planung der großen Stromleitungen, die im Nachgang zu den Antragskonferenzen erstellt werden müssen. Der Gesetzgeber hat sich bei den Gleichstromprojekten klar für einen Erdkabelvorrang ausgesprochen, nur unter engen Voraussetzungen sind ausnahmsweise Freileitungen möglich. Wie diese Ausnahmen untersucht werden, ist Gegenstand des Positionspapiers.
Ebenfalls Bestandteil sind zwei Methodenvorschläge, wie die Belange der Raumordnung und die Belange des Umweltschutzes in der Planung berücksichtigt werden. Auch ein rechtlicher und methodischer Rahmen für den Vergleich von alternativen Leitungsverläufen ist Gegenstand des Papiers.
Konsultation des Positionspapiers
Der Entwurf des Positionspapiers wurde vom 16.01. bis zum 13.02.2017 zur Konsultation gestellt. Parallel dazu lud die Bundesnetzagentur im Februar zu einer Methodenkonferenz nach Bonn ein. Über 70 Teilnehmer diskutierten das Positionspapier mit Vertretern der Bundesnetzagentur.
Das Positionspapier ist auf der Internetseite der Bundesnetzagentur unter www.netzausbau.de/erdkabel-methodik-2017 abrufbar.
BNetzA, Pressemitteilung v. 07.04.2017
