Eine gemeinsame Untersuchung von BBSR, PwC und Fraunhofer IAO verdeutlicht: Kommunen müssen die Digitalisierung zur strategischen Aufgabe machen, um bei der Stadtentwicklung handlungsfähig und unabhängig zu bleiben. Sie müssen sich mit den Veränderungen in der Wirtschaft befassen, um Unternehmen ein attraktives und vernetztes Umfeld bieten zu können. Und sie müssen alle Bevölkerungsgruppen auf dem Weg zur Smart City mitnehmen – auch jene, die in der digitalen Welt schon heute überfordert sind. Die Ergebnisse fließen ein in eine Smart-City-Charta für Deutschland. Weiterlesen
Archives for 27. April 2017
BVerwG: Planfeststellung Straßenrecht (Ausbau der A 3 zwischen Schlüsselfeld und Höchstadt)
Sachgebiet: Bau, Boden, Planung / BVerwG, Urt. v. 27.04.2017 – 9 A 30.15 / Weitere Schlagworte: Individualzustellung; Bekanntmachung; öffentliche Bekanntmachung; Flächennutzungsplan; Bindung; Planungshoheit; Verkehrsverflechtungsprognose; Lärmprognose; Verkehrsprognose; Selbstgestaltungsrecht Weiterlesen
BVerwG: Anforderungen an die erforderliche Eignung von Nachhilfelehrkräften
Sachgebiete: Abgabenrecht; Schulrecht / BVerwG, Urt. v. 27.04.2017 – 9 C 5/16 / Weitere Schlagworte: Umsatzsteuerbefreiung von Nachhilfeinstituten; Lehramtsbefähigung; Mindestquote Weiterlesen
BVerwG: Jugendhilferechtliche Zuständigkeit bei Übertragung sämtlicher Angelegenheiten der elterlichen Sorge nach § 1630 Abs. 3 BGB
Sachgebiet: Sozial-, Jugendschutz- und Kindergartenrecht / BVerwG, Urt. v. 27.04.2017 – 5 C 12.16 Weiterlesen
BayVerfGH: Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines entscheidungserheblichen Beweisantrags wegen eines Gehörsverstoßes teilweise erfolgreich
Sachgebiete: Staats- und Verfassungsrecht; Verfahrens- und Prozessrecht / BayVerfGH, Entsch. v. 27.04.2017 – Vf. 32-VI-16 / Landesrechtliche Normen: BV Weiterlesen