„Wir wollen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Verwaltungsgericht unter optimalen Arbeitsbedingungen arbeiten können. Dazu gehört nicht nur eine Generalsanierung der insgesamt fünf unterschiedlichen Gebäude, auf die das Gericht aufgeteilt ist. Wir investieren hier auch zusätzlich in die Sicherheit“, so Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann heute beim Startschuss der Bauarbeiten in Ansbach. Weiterlesen
Archiv für 5. Mai 2017
StMBW: Drei bayerische Universitäten unter Top 20 von „Europe’s Most Innovative Universities“
„Mit der Technischen Universität München, der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und der Ludwig-Maximilians-Universität München sind die bayerischen Hochschulen gleich dreimal unter den Top 20 der ‚Europe’s Most Innovative Universities‘ vertreten – zweimal sogar unter den Top 10 der innovativsten europäischen Hochschulen“, freute sich Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle über die Ergebnisse des aktuellen Rankings „Europe’s Most Innovative Universities“. Weiterlesen
StMGP: Huml lässt bei Forderung nach Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel nicht locker
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Apotheken weitere Unterstützung in der Debatte um das Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel zugesichert. Huml betonte am Freitag anlässlich des 51. Bayerischen Apothekertages in Würzburg: „Ich werde mich auch künftig auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die flächendeckende Arzneimittelversorgung in Bayern erhalten bleibt. Das ist im Interesse der Patientinnen und Patienten.“ Weiterlesen
BVerwG: Keine Zuständigkeitsbestimmung nach Abschluss des Verfahrens
Sachgebiete: Schulrecht; Verfahrens- und Prozessrecht / BVerwG, Beschl. v. 05.05.2017 – BVerwG 6 AV 1.17 / Weitere Schlagworte: länderübergreifendes Gastschulverhältnis; Streitgegenstand (Anzahl); Streitgenossenschaft Weiterlesen
Staatskanzlei: Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber präsentiert nächsten Baustein seiner Offensive für weniger Bürokratie im Ehrenamt
Huber: „Leitfaden erleichtert Vereinsfeiern / Vorschriften und hilfreiche Tipps auf einen Blick / Ehrenamt zu wertvoll, um es durch bürokratische Vorgaben zu belasten“ / Nächstes Ziel: Genehmigungspflicht für Tombolas mit kleinen Beträgen abschaffen Weiterlesen
StMJ: Bilaterale Justizgespräche zwischen Bayern und Hessen
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback empfängt heute seine hessische Amtskollegin aus Wiesbaden, Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann, in seiner Heimat Aschaffenburg. So schön das Aschaffenburger Schloss als Kulisse für das Treffen ist, so ernst ist den beiden Justizministern vor allem ein Thema: Die effektive Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen. Weiterlesen
StMI & StMELF: Start der Förderoffensive Nordostbayern 2017
Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann und Landwirtschaftsminister Helmut Brunner haben sich dafür eingesetzt, dass strukturschwache Gegenden in Nordostbayern für ihre Städtebau- und Dorferneuerungsprojekte bis zu 90% staatliche Unterstützung erhalten. Jetzt ist der Startschuss für das Förderprogramm gefallen. Weiterlesen
StMI: Wohnungsbau in Bayern – Positive Bilanz erstes Quartal 2017
Im ersten Quartal des Jahres 2017 wurden laut Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann in Bayern für insgesamt 16.526 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen. „Vor allem mit Blick auf den Geschosswohnungsbau gibt es hier gute Nachrichten. Hier geht es nach wie vor bergauf. Die Zahl ist hier um knapp 8% gestiegen“, so Herrmann zu den aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik. Weiterlesen
StMELF: Günter Biermayer wird Amtschef in Fürstenfeldbruck
Neuer Chef des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Fürstenfeldbruck wird Ministerialrat Günter Biermayer. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner entschieden. Der 60-jährige Biermayer tritt am 01.06.2017 die Nachfolge des Leitenden Forstdirektors Hans-Jürgen Gulder an, der Ende April aus dem aktiven Dienst ausgeschieden ist. Weiterlesen
BVerwG: Karenzzeit für Rechtsanwaltstätigkeit pensionierter Richter vor ihrem früheren Gericht zulässig
Das Auftreten eines in den Ruhestand versetzten Richters als Rechtsanwalt vor dem Gericht, an dem er zuvor tätig war, begründet die Besorgnis der Beeinträchtigung dienstlicher Belange und rechtfertigt es, ihm diese Tätigkeit für eine Übergangszeit zu untersagen. Das hat das BVerwG in Leipzig entschieden. Weiterlesen