Bundesministerin Barbara Hendricks hat heute in Essen, der diesjährigen „Grünen Hauptstadt Europas“, den 2. Bundeskongress „Grün in der Stadt – für eine lebenswerte Zukunft“ eröffnet und das Weißbuch „Stadtgrün“ vorgestellt. Hendricks: „Es reicht den Menschen nicht, mit dem Auto ab und zu mal raus aufs Land zu fahren. Sie wollen die Natur auch in der Stadt. Lebensqualität, das bedeutet für viele Menschen heute: Gute Radwege, Parks und Seen, an denen man den Sommer genießen kann, schattenspendende Bäume und grüne Dächer.“ Das Weißbuch enthält Handlungsempfehlungen und Maßnahmen, wie der Bund die Kommunen bei der Stärkung ihrer grünen Infrastruktur unterstützen kann. Weiterlesen
Archiv für 8. Mai 2017
BMI: 11.952 Asylsuchende im April 2017 – BAMF baut Anzahl der offenen Fälle weiter ab
Im Monat April 2017 reisten 11.952 Asylsuchende nach Deutschland ein. Diese kamen vor allem aus Syrien, Irak und Iran. Im März 2017 hatte die Zahl der eingereisten Asylsuchenden 14.976 betragen. Die Anzahl der offenen Fälle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge konnte auch im April 2017 weiter abgebaut werden. So hat das Bundesamt im April 2017 über die Anträge von 63.420 Personen entschieden und die Zahl der anhängigen Verfahren von 278.006 Ende März 2017 auf 232.493 Ende April 2017 reduziert. Die Zahl der beim Bundesamt gestellten förmlichen Asylanträge lag im Monat April 2017 bei 14.848. Weiterlesen
BMF: Bund und Berlin unterzeichnen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag
Der Bund und das Land Berlin haben am 08.05.2017 einen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag unterzeichnet. Dieser schafft für den Zeitraum von 2018 bis 2027 klare finanzielle Perspektiven und trägt dazu bei, die Entwicklung Berlins als sichere und attraktive Hauptstadt zu fördern. Mit dem Vertrag werden hauptstadtbedingte Mehraufwendungen des Landes Berlin für Innere Sicherheit durch den Bund abgegolten sowie Regelungen für die Hauptstadtkultur und in Immobilienfragen getroffen. Weiterlesen
BMUB: Bundesregierung treibt die Neustrukturierung im Atombereich voran
Nach der Neuordnung der behördlichen Zuständigkeiten für die Endlagerung hochaktiver radioaktiver Abfälle stellt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auch den Betrieb von atomaren Zwischenlagern auf neue Füße. Diese bisher von den Atomkonzernen wahrgenommene Aufgabe fällt in Zukunft in die Verantwortung des Bundes. Die zu diesem Zweck gegründete Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) wird zu 100% in den Besitz des Bundes übergehen. Zu ihrem Geschäftsfeld gehören künftig nicht nur die zentralen Zwischenlager in Gorleben und Ahaus, sondern ab 2019 auch die 12 dezentralen Zwischenlager an den AKW-Standorten. Zudem wird sie Weiterlesen
StMELF: Landesweit zweites Naturwaldreservat in privater Hand – Brunner stellt „Rainer Wald“ unter Schutz
Als landesweit 162. Naturwaldreservat hat Forstminister Helmut Brunner am Montag einen Teil des „Rainer Walds“ im Landkreis Straubing-Bogen unter Schutz gestellt. Die Besonderheit: Das 42 Hektar große Waldgebiet im Mündungsbereich der Großen Laaber ist das bayernweit zweite Naturwaldreservat im Privatwald, denn das Areal befindet sich im Eigentum des Landesbunds für Vogelschutz (LBV). Weiterlesen
StMI: Herrmann bei der Eröffnung des BRK-Bildungszentrums mit Berufsfachschule für Notfallsanitäter in Nürnberg
Anlässlich des Weltrotkreuztages hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das Bildungszentrum des BRK-Nürnberg mit seiner angeschlossenen Berufsfachschule für Notfallsanitäter eröffnet. „Bereits 2016 haben doppelt so viele Schüler wie beim Start 2014 ihre Notfallsanitäter-Ausbildung aufgenommen. Weiterlesen
StMFLH: Füracker führt Ludwig Seger als neuen Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Neumarkt i.d.OPf. ein
Die 28 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) in Neumarkt i.d.OPf. haben einen neuen Chef. „Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Bestellung zum neuen Leiter des Amtes“, gratulierte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker Vermessungsdirektor Ludwig Seger bei der feierlichen Amtseinführung in Neumarkt i.d.OPf. am Montag (08.05.). Weiterlesen
StMBW: Wissenschaftsminister Dr. Spaenle eröffnet in Vertretung für Ministerpräsident Seehofer die neue Bayerische Landesausstellung in Coburg
„Die Landesausstellung ‚Ritter, Bauern, Lutheraner‘ eröffnet von Coburg aus den Blick auf eine Welt im Umbruch, an der Wende vom Spätmittelalter zur Neuzeit – Zentraler Beitrag des Freistaats Bayern zum Reformationsjubiläum“ Weiterlesen
StMI: Überstunden der Bayerischen Polizei
Zum Stichtag 30.11.2016 betrug der Stand der Überstunden bei der Bayerischen Polizei 1.991.486 Stunden, im Vergleich zum Vorjahresstichtag ein Minus von 16.259 Stunden. Auf die Beamtinnen und Beamten entfielen pro Kopf rechnerisch im Durchschnitt rd. 62 Mehrarbeitsstunden (2015: 62), die nicht durch Freizeit oder Mehrarbeitsvergütung abgebaut wurden. Weiterlesen
StMUV: Landesgartenschau 2024 wird neu ausgeschrieben – Scharf: Neues Verfahren soll Gartenschauen stärken
Beim gestrigen Bürgerentscheid in Erlangen hat sich eine Mehrheit gegen die Landesgartenschau Erlangen 2024 ausgesprochen. Das Bayerische Umweltministerium respektiert den Ausgang des Bürgerentscheids in Erlangen und nimmt ihn mit Bedauern zur Kenntnis. Umweltministerin Ulrike Scharf betonte: „Ein solch umfangreiches Projekt wie eine Landesgartenschau kann nur mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger erfolgreich umgesetzt werden. Ich werde dem Ministerrat Vorschläge für ein neues Verfahren bei der Bewerbung für Gartenschauen vorlegen, bei denen eine intensive Bürgerbeteiligung wesentliches Bewertungskriterium sein wird. Weiterlesen
BMUB: Hendricks fördert erste „Modellvorhaben Variowohnen“
Flexibel, nachhaltig und bezahlbar: Das Bundesbauministerium fördert den Bau sog. Variowohnungen für bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende. Als erste Modellvorhaben erhalten das Hochschulsozialwerk Wuppertal € 1,9 Mio. und das Akademische Förderungswerk Bochum rd. € 3,3 Mio. vom Bund. Weiterlesen