Die 109. ordentliche Mitgliederversammlung der Universität Bayern e.V. – Bayerische Universitätenkonferenz hat am 12.05.2017 in München die Vorsitzende Frau Prof. Dr. Sabine Doering-Manteuffel, Präsidentin der Universität Augsburg, sowie den stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Udo Hebel, Präsident der Universität Regensburg, für eine weitere Amtsperiode bis 31.03.2019 einstimmig wiedergewählt. Weiterlesen
Archiv für 15. Mai 2017
StMUV: Neuer Leitfaden für grüne Stadtentwicklung im Klimawandel – Scharf: Wegweiser für Kommunen der Zukunft
Der Klimawandel und eine immer dichtere Bebauung beeinflussen zunehmend das Leben in Bayerns Städten. Das betonte heute die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf bei der Präsentation erster Ergebnisse des Fachsymposiums zum Klimaforschungsvorhaben „Zentrum Stadtnatur und Klimaanpassung“ in München. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Neues Baurecht stärkt Zusammenleben in Gemeinden und Städten
Eine Baurechtsnovelle trat letzten Samstag in Kraft. Sie will das Zusammenleben der Menschen in Städten und Gemeinden stärken. Der Bayerische Gemeindetag begrüßt das neue Baurecht ausdrücklich. Die wesentlichen Neuerungen sind: Weiterlesen
StMI & StMFLH: Herrmann und Söder beim Richtfest für neuen Steuercampus in München
Das größte Finanzamt Deutschlands, das Finanzamt München, wird am Dienstsitz in der Deroystrasse, im Herzen Münchens zu einem ‚Steuercampus‘ für rd. 2.860 Beschäftigten ausgebaut. Beim heutigen Richtfest für den ersten Bauabschnitt hat Finanzminister Dr. Markus Söder betont: „Das Finanzamt München erwirtschaftet mit rd. € 48 Mrd. beeindruckende rd. 41% des bayerischen Steueraufkommens. Weiterlesen
BayVGH zu gemeindlichen Informationsfreiheitssatzungen – Eingriff in Grundrechte weder zulässig noch abwägungsfähig
Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 27.02.2017 – 4 N 16.461 / Weitere Schlagworte: Normenkontrollantrag gegen Informationsfreiheitssatzung; gemeindliche Satzungsautonomie; Ausschlussgründe; Anspruchsberechtigung / Landesrechtliche Normen: GO, BayDSG
von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft Bayern Weiterlesen