„Vor einem Jahr haben wir uns das Ziel gesetzt, möglichst viele Verbesserungen für das Kindeswohl von Kindern mit Behinderung zu erreichen, die in einem Heim leben. Heute können wir sagen: wir haben viel erreicht. Dabei war uns eines immer bewusst: das Wohl der Kinder mit Behinderung muss im Mittelpunkt stehen.“ Mit diesen Worten informierte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller Vertreter von Familien, Verbänden, Regierungen und Experten der Kinder- und Jugendpsychiatrie über die Arbeit der letzten zwölf Monate.
Knapp ein Jahr nach Veröffentlichung eines 10-Punkte-Plans zur Verringerung freiheitsbeschränkender Maßnahmen in stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung zieht Müller eine positive Bilanz:
„Unser Ziel war und ist es, freiheitsbeschränkende Maßnahmen in Heimen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung soweit wie möglich zu vermeiden oder zumindest auf ein absolut notwendiges, unumgängliches Mindestmaß zu reduzieren. Viele Maßnahmen sind bereits umgesetzt, die Weichen sind gestellt.“
Der 10-Punkte-Plan ist in Zusammenarbeit mit Experten, Eltern und Verbänden entstanden.
AnzeigeDrei Beispiele: Wir haben bei jeder Regierung eine unabhängige Beratungs- und Beschwerdestelle eingerichtet, an die sich Eltern, Kinder, aber auch das Personal der Einrichtungen wenden können. Die Heimrichtlinien wurden überarbeitet, sie treten am 01.07.2017 in Kraft. So wird die Personalausstattung verbessert und die Beteiligung der Eltern und der betreuten Kinder wird gestärkt. Zusätzlich werden drei Universitäten mit Forschungen über die Reduzierung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen beauftragt.
„Zudem haben wir alle anderen Bundesländer davon überzeugt, dass auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderung der sogenannte Richtervorbehalt eingeführt werden muss, also eine richterliche Erlaubnis für eine freiheitsbeschränkende Maßnahme“, so Müller, „wir werden uns laufend um weitere Verbesserungen bemühen.“
StMAS, Pressemitteilung v. 29.06.2017
