Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt nach dem erfolgreichen bayerischen Pflegegipfel auf deutliche Fortschritte bei den Herausforderungen im Pflegebereich. Huml betonte am Freitag: „Wir werten nun die Debatten und Abstimmungen in Nürnberg genau aus. Anschließend werden wir darüber mit den zuständigen Verbänden beraten und die Ergebnisse in unseren Konzepten berücksichtigen.“
Die Ministerin fügte hinzu:
Anzeige„Klar ist schon jetzt: Für die kommende Legislaturperiode auf Bundesebene hat der Gipfel wichtige Impulse gesetzt. So befürwortet die Mehrheit der Teilnehmer die stärkere Ausrichtung der Leistungen der Pflegeversicherung an dem Pflegebedürftigen und weniger an seinem Wohnort sowie eine Stärkung der Rehabilitation auch in der Pflege.“
Bei dem Pflegegipfel hatten Experten in Foren über Thesen zu den Themen Pflegeversicherung, häusliche Pflege und Pflegekräfte diskutiert – unter Einbeziehung des Publikums. Danach konnten die rd. 400 Teilnehmer über die Thesen digital abstimmen. Über die Abstimmungsergebnisse sprachen anschließend Huml und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf dem Podium.
Huml unterstrich am Freitag:
„Beruhigt bin ich über das klare Votum der Teilnehmer, dass eine Senkung der Anforderungen an die Qualifikation von Pflegekräften kein Weg ist, um der Personalnot zu begegnen. Dies geriet in der Debatte über das Pflegeberufsgesetz in den letzten Monaten etwas in den Hintergrund. Wir werden daher unseren Weg fortsetzen, die Professionalität von Pflegekräften zu steigern.“
Die Ministerin fügte hinzu:
„Überrascht hat mich, dass eine deutliche Mehrheit der Beteiligten sich eine noch stärkere Einmischung des Staates bei der Lohngestaltung bei Pflegekräften wünscht. Offenbar besteht kein Vertrauen in die Tarifvertragsparteien, hier für eine gerechte Entlohnung zu sorgen. Wichtig ist auch diese Erkenntnis: Häuslich Pflegende wünschen sich, dass zur Sicherstellung der Versorgung professionelle Kräfte erweiterte Aufgaben übernehmen sollen. Bei der Umsetzung des neuen Pflegeberufsgesetzes werden wir dies aufnehmen.“
Die Ministerin fügte hinzu:
„Sachlich nicht nachvollziehbar ist, dass sich die Deutsche Stiftung Patientenschutz ‚ernüchtert‘ über den Pflegegipfel geäußert hat.“
Sie ergänzte mit Blick auf die wiederholten Attacken von Marliese Biederbeck, Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe, DBfK Südost, Bayern-Mitteldeutschland e.V.:
„Ich setze darauf, dass sich in Bayern alle Beteiligten konstruktiv für das Ziel einsetzen, Fortschritte für die Pflegebedürftigen und die Pflegekräfte zu erreichen. Dauerkritik und die permanente Wiederholung von Maximalforderungen helfen nicht weiter. Erfreulich sind dagegen die positiven Reaktionen auf den Pflegegipfel, die uns am Donnerstag und Freitag erreicht haben.“
Das Motto des Pflegegipfels lautete „Wo geht die Reise hin?“. Zu dem Treffen eingeladen hatte Huml sowohl Vertreter der Pflegeberufe und der Wissenschaft als auch Vertreter der Kassen, Kommunen, Wohlfahrtsverbände und Einrichtungsträger sowie Vertreter von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen. Bereits vor dem Pflegegipfel war klar, dass es in Nürnberg keine konkreten Beschlüsse geben wird. Vielmehr sollen die Erkenntnisse aus den Beratungen die Grundlage für Entscheidungen über die Entwicklung der langfristigen Ziele der bayerischen Pflegepolitik bilden.
Huml verwies darauf, dass die Politik bereits Handlungsfähigkeit bewiesen hat – etwa mit den Pflegestärkungsgesetzen des Bundes und mit Verbesserungen auf Landesebene. Die Ministerin betonte:
„Wir dürfen uns aber auf diesen Reformen nicht ausruhen. Vielmehr müssen wir uns jetzt damit befassen, welche Weichen wir für die pflegerische Versorgung in den nächsten Jahrzehnten stellen wollen.“
StMGP, Pressemitteilung v. 14.07.2017
