Sachgebiet: Sozial-, Jugendschutz-, Kindergartenrecht / SG Regensburg, Urt. v. 30.08.2017 – S 14 KR 618/15 / Weitere Schlagworte: Krankengeld; AU im Entlassungsbericht einer Reha-Einrichtung; Erkennbarkeit der ärztlichen Aussage der AU für die Krankenkasse Weiterlesen
Archiv für 30. August 2017
BVerwG: Auf Tatsachen gestützte Gefahrenprognose – Abschiebung eines islamistischen Gefährders nach Tunesien
Sachgebiet: Ausländer- und Asylrecht / BVerwG, Beschl. v. 30.08.2017 – BVerwG 1 VR 5.17 / Weitere Schlagworte: § 58a AufenthG / Sonstiges: vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 21.03.2017 – 1 VR 1.17 und 1 VR 2.17, v. 31.05.2017 – 1 VR 4.17 und v. 13.07.2017 – 1 VR 3.17 Weiterlesen
StMBW: Fachkommission entwickelt Konzept für Abschlussprüfung in Informationstechnologie für Realschülerinnen und Realschüler
„An den Realschulen in Bayern hat qualitätvolle digitale Bildung einen hohen Stellenwert. Sie entwickelt sich dort stetig weiter. Mit Beginn des neuen Schuljahres startet eine Fachkommission mit der Erarbeitung einer Abschlussprüfung in Informationstechnologie. Damit stärken wir nachdrücklich die digitale Bildung an Realschulen“, betonte Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle heute in München. Weiterlesen
StMI: Gemeinsame Einsatzübung zwischen Bayerischer und Tschechischer Polizei
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt hervorragende Polizeizusammenarbeit: Wichtiger Sicherheitsgewinn im grenznahen Raum – Europaweiter Ausbau der Schleierfahndung notwendig Weiterlesen
BayVerfGH: Pflichtmitgliedschaft in der Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung mit der Bayerischen Verfassung vereinbar
Sachgebiet: Staats- und Verfassungsrecht / BayVerfGH, Entsch. v. v. 30.08.2017 – Vf. 7-VII-15 / Weitere Schlagworte: Rechnungszins; Regelaltersgrenze; Änderungssatzung; Änderung des Finanzierungsmodells; Kapitaldeckungsverfahren; offenes Deckungsplanverfahren; Rechtsnatur der Dynamisierungsbeschlüsse / Landesrechtliche Normen: BV; VersoG Weiterlesen