Schlussfolgerungen der Bundesregierung zum Gespräch mit Kommunen und Ländern zur Luftreinhaltung am 04.09.2017 Weiterlesen
Archiv für 4. September 2017
Deutscher Städtetag: Diesel-Treffen – Städte leisten Beitrag für umweltfreundlichen Verkehr – Stärkere Unterstützung von Bund und Ländern nötig und anerkannt
Nach dem Treffen zur Luftqualität in den Städten mit der Bundeskanzlerin, Bundesministern, Ministerpräsidenten und Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern erklären die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Ludwigshafen, und der Vizepräsident, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg: Weiterlesen
BMBF: Exzellenz neu bündeln – Start für erste Max Planck Schools
Deutschland erhält eine neue Marke für eine Graduiertenausbildung mit internationaler Strahlkraft: 2018 starten zunächst drei ausgewählte Max Planck Schools in eine fünfjährige Pilotphase. Jede School bündelt die deutschlandweit verteilte Exzellenz zu einem innovativen Forschungsfeld. Diese intelligente Vernetzung soll der deutschen Wissenschaft international noch mehr Sichtbarkeit im internationalen Wettbewerb verschaffen, um so herausragende Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus aller Welt anzuziehen. Weiterlesen
StMELF: Zehn neue Mitarbeiter für Mühldorf – Bis 2025 soll Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern verlagert sein
Die Verlagerung des Amts für Ländliche Entwicklung Oberbayern nimmt erste konkrete Formen an. Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber haben am Montag die ersten zehn Mitarbeiter begrüßt, die für den neuen Standort Mühldorf ausgebildet werden. Weiterlesen
Leitsatzreport nach Rechtsgebieten (Montag, 04.09.2017) – Neueste Leitsatzentscheidungen aus Bund und Freistaat
Rechts- und Sachgebiete: Abfallbeseitigungsrecht; Abgabenrecht; Ausländer- und Asylrecht; Bau, Boden, Planung; Gesundheit, Hygiene, Lebens- und Arzneimittel; Hochschulrecht; Informationsfreiheitsrecht; Kommunalrecht; Kunst; Parlaments-, Wahl- und Parteienrecht; Recht der Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften; Recht des öffentlichen Dienstes; Straßen- und Wegerecht; Vergaberecht; Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht Weiterlesen
StMBW: Bayerisches Kultusministerium zu Aussage des SPD-Abgeordneten Güll zu Lehrerbedarfsprognose in der dpa-Meldung bay0007 vom 04.09.2017
Bayern hat Lehrereinstellung stets aktuellem Bedarf angepasst – Schülerprognose jährlich aktualisiert. Das Bayerische Kultusministerium widerspricht damit der heute zitierten Aussage von SPD-Abgeordnetem Martin Güll in der dpa-Meldung bay0007 zu Schülerprognose und Lehrerbedarf. Weiterlesen
StMBW: Erinnerungsort an Olympia-Attentat München 1972
Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat heute Medienvertretern einen ersten Einblick in den „Einschnitt“ – den Erinnerungsort an das Olympia-Attentat von München – im Kolehmainenweg im Münchner Olympiapark ermöglicht. Eröffnet wird der Erinnerungsort am kommenden Mittwoch durch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Israels Staatspräsident Reuven Rivlin und Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle im Beisein von Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Innenminister Joachim Herrmann. Weiterlesen
VK Südbayern: Privater Träger einer Einrichtung für soziale Leistung als öffentlicher Auftraggeber
Sachgebiete: Vergaberecht; Sozial-, Jugendschutz-, Kindergartenrecht / VK Südbayern, Beschl. v. 04.09.2017 – Z3-3-3194-1-31-06/17 / Weitere Schlagworte: Fahrdienstleistungen von Schülern von deren Wohnorten zur Förderschule und retour; staatliche Aufsichtsbefugnisse / Landesrechtliche Normen: BayEUG; PfleWoq Weiterlesen