Das Haus der Kunst in München ist eines der renommiertesten Museen des Freistaats und genießt international Ansehen in der Kulturszene. Doch das Vorzeigehaus bereitet dem Wissenschaftsausschuss seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Unerfreuliche Nachrichten von einer möglichen Unterwanderung durch ein Sektenmitglied waren zu vernehmen, strukturelle Schwachstellen und finanzielle Engpässe wurden bekannt, dazu kam eine erregte Debatte über die Art der geplanten Sanierung des Hauses. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) nahm dazu in einem mündlichen Bericht vor dem Ausschuss Stellung. Weiterlesen
Archiv für 15. November 2017
Landtag: Innenausschuss – Mitglieder diskutieren Bericht zu Crystal Meth
Die Modedroge Crystal Meth breitet sich weiter über ganz Bayern aus. Es könne deshalb keine Entwarnung gegeben werden, erklärte Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) bei der Vorlage seines jährlichen Crystal-Berichts im Innenausschuss. Wie Eck dabei mitteilte, sind die Fallzahlen zwar auch heuer wieder niedriger als im Spitzenjahr 2014, sie bewegen sich aber weiter auf dem hohen Niveau von 2015 und 2016. Regionaler Schwerpunkt ist nach wie vor die Grenzregion zu Tschechien. Weiterlesen
StMI: Erneute Sammelabschiebungen nach Georgien und in den Kosovo – Freistaat mit insgesamt 25 Abschiebungen beteiligt
Vom Flughafen München aus ist heute wieder ein vom Bundesinnenministerium in Zusammenarbeit mit österreichischen Behörden organisierter Sammelcharter in Richtung Kosovo gestartet. An Bord: 38 Kosovaren, deren Asylantrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt worden war. Unter den Abgeschobenen waren 16 Personen, die sich zuletzt in Bayern aufgehalten hatten. Bei vier Kosovaren handelte es sich um Straftäter, die direkt aus der Haft heraus abgeschoben wurden. Weiterlesen
StMGP: Krankenhausversorgung in Bayern wird weiter ausgebaut
Die Krankenhausversorgung in Bayern wird weiter ausgebaut. Der Krankenhausplanungsausschuss gab am Mittwoch in München grünes Licht für wichtige Anträge, wie Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml mitteilte. So wird die stationäre psychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen weiter verbessert. Weiterlesen
StMGP: Erlangen soll bundesweit als erstes Zentrum für Gebärmutter-Transplantationen zugelassen werden
Im mittelfränkischen Erlangen soll das bundesweit erste Zentrum für Gebärmutter-Transplantationen zugelassen werden. Dafür hat sich der bayerische Krankenhausplanungsausschuss (KPA) am Mittwoch in München ausgesprochen, wie Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml nach der Sitzung mitteilte. Das Gremium befürwortete einhellig den Antrag des Universitätsklinikums Erlangen auf eine Zulassung der Gebärmutter-Transplantation. Die Zulassung ist zunächst auf drei Jahre befristet. Weiterlesen
BVerwG: Steuerberaterkammer darf Honorar für Gerichtsgutachten nicht mit Gebührenbescheid durchsetzen
Das BVerwG in Leipzig hat heute entschieden, dass eine Steuerberaterkammer, die von einem Gericht mit einem Honorargutachten beauftragt wurde, hierfür keinen Gebührenbescheid erlassen darf. Weiterlesen
BVerwG erneut zur Zulässigkeit der Untersagung gewerblicher Abfallsammlungen (hier: Altkleidersammlung)
Bemerkung der Landesanwaltschaft zu BVerwG, Urt. v. 11.07.2017 – BVerwG 7 C 35.15 / Weitere Schlagworte: Entscheidungsfrist (verneint); Überlassungspflicht; Entgegenstehen überwiegender öffentlicher Interessen; wesentliche Beeinträchtigung der Planungssicherheit und Organisationsverantwortung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers; widerlegliche Vermutung; Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse; Irrelevanzschwelle
von Oberlandesanwältin Sigrid Kaiser, Landesanwaltschaft Bayern Weiterlesen
StMFLH: eGovernment Summit „Public Trust and Governance“ tagt in Hamburg – Füracker: IT schützt man nicht mit Worten, sondern mit Taten
Cyberangriffe nehmen rasant zu. Täglich verzeichnen der BayernServer und das BayernNetz rd. 40.000 Angriffsversuche auf das Bayerische Behördennetz, die fast vollständig vollautomatisch an den Schutzmechanismen abprallen. „Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche, sie bietet viele neue Chancen. Zugleich wachsen aber auch die damit verbundenen Gefahren. Datensicherheit entwickelt sich zur Achillesferse der modernen Gesellschaft. IT schützt man nicht mit Worten, sondern mit Taten. Bayern gründet ein eigenes Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – das LSI, um Bedrohungen aus dem Cyberraum auch künftig gezielt abzuwehren“, stellte Weiterlesen
StMI: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur Modedroge Crystal in Bayern
Die Ausbreitung der Modedroge ‚Crystal‘, die zu den Metamphetaminen gehört und vorwiegend aus tschechischen Drogenlaboren stammt, ist in Bayern noch nicht eingedämmt. Das geht aus dem heutigen Bericht von Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck im Innenausschuss des Bayerischen Landtags hervor. Weiterlesen
BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer“ am 16.01.2018
Der Erste Senat des BVerfG beabsichtigt, am Dienstag, 16.01.2018, über drei Richtervorlagen des BFH sowie über zwei Verfassungsbeschwerden zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung zu verhandeln. Ein förmlicher Senatsbeschluss ist hierüber noch nicht gefasst worden. Weiterlesen