Bayerns Gemeinden und Städte wehren sich dagegen, politisch als diejenigen diskreditiert zu werden, die am Flächenverbrauch in Bayern Schuld seien. Sie weisen darauf hin, dass Kindergärten, Schulen, Sportplätze, Schwimmbäder, Bibliotheken, Museen, Altersheime und Krankenhäuser genauso Flächen in Anspruch nehmen wie Einfamilienhäuser, Straßen, Bahnlinien, Flugplätze und Einkaufszentren. Weiterlesen
Archiv für 19. Februar 2018
StMJ: Amtswechsel an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft München
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft München. Er verabschiedet Manfred Nötzel in den Ruhestand und führt zugleich dessen Nachfolger Reinhard Röttle offiziell in das Amt ein. Weiterlesen
Deutscher Landkreistag & Vodafone: Gemeinsam für Glasfaser
Der Deutsche Landkreistag und Vodafone Deutschland haben heute gemeinsam unterstrichen, wie wichtig ein weiterer konsequenter Breitbandausbau mit Glasfaser ist. DLT-Präsident Landrat Reinhard Sager sagte auf einer Veranstaltung in Berlin: „Wir brauchen eine flächendeckende, hochleistungsfähige Breitbandinfrastruktur. Und zwar möglichst schnell, damit Deutschland nicht den Anschluss an eine Welt verpasst, in der der Digitalisierung immer größere Bedeutung zukommt. Gerade in ländlichen Räumen sind hierfür sog. Landkreis- und Gemeindemodelle besonders gut geeignet.“ Vodafone hat im Rahmen ihrer Gigabit-Initiative angekündigt, den Breitbandausbau gemeinsam mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden auch hierüber voranbringen zu wollen. Weiterlesen
StMBW: Spaenle und Mohring sprechen sich für Bildungsstaatsvertrag der Länder aus
Der Sprecher der Unionskultusminister in der Kultusministerkonferenz, der Bayerische Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, und der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring, werben für den Abschluss eines Bildungsstaatsvertrags zwischen den deutschen Ländern. Mohring und Spaenle präsentierten eine von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU in Auftrag gegebene aktuelle Schulstudie. Danach sprechen sich 72% der Befragten für einen derartigen Staatsvertrag aus, der für mehr Vergleichbarkeit im deutschen Bildungssystem sorgen soll. Weiterlesen
Deutscher Städtetag & difu: OB-Barometer 2018 – Digitalisierung, Wohnen und Mobilität für Kommunen wichtiger denn je
Jährlich stellt das Difu den (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern großer deutscher Städte ab 50.000 Einwohner vier Kernfragen, damit Veränderungen in den Kommunen frühzeitig erkannt und darauf reagiert werden kann. Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen. Die im Zusammenhang mit der Zuwanderung stehenden Aufgaben beschäftigen die Stadtspitzen größerer deutscher Städte auch in diesem Jahr nach wie vor sehr stark und werden sie weiterhin beschäftigen. Weiterlesen