• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMI: Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf wird ANKER-Einrichtung

11. Juni 2018 by Klaus Kohnen

Die Umwandlung der ‚Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Bayern in Zirndorf‘ in ein ANKER-Zentrum wird für die Bürgerinnen und Bürger in Zirndorf keine wesentlichen Veränderungen mit sich bringen. Dieses Fazit hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann nach einem Gespräch vor Ort mit dem Fürther Landrat Matthias Dießl, dem Ersten Bürgermeister von Zirndorf, Thomas Zwingel, dem mittelfränkischen Regierungspräsidenten Dr. Thomas Bauer und der Ersten Bürgermeisterin der Nachbargemeinde Oberasbach, Birgit Huber, gezogen.

„Die Erstaufnahmeeinrichtung Zirndorf erfüllt bereits jetzt weitgehend die Anforderungen an ein ANKER-Zentrum, die meisten wichtigen Behörden sind schon vor Ort. An der schon jetzt geltenden Maximalkapazität von 500 Personen wird sich hier am Standort Zirndorf bis auf Weiteres nichts ändern“, so Herrmann.

Allerdings seien die Gebäude der Einrichtung laut Herrmann etwas in die Jahre gekommen.

„Den Standort Zirndorf wird der Freistaat daher sanieren, die konkreten Planungen laufen bereits. Die Bauverwaltung werde dazu schon in den nächsten Wochen eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben“, kündigte Herrmann an.

Herrmann betonte in Zirndorf nochmals, die ANKER-Einrichtungen seien ein entscheidender Schritt für noch effizientere und schnellere Asylverfahren und eine noch bessere Integration:

„Die ANKER-Einrichtungen ermöglichen schnelle Klarheit über den Ausgang des Asylverfahrens. Anerkannte Asylbewerber müssen rasch integriert werden. Wenn künftig etwa auch die Bundesagentur für Arbeit in der Zirndorfer Einrichtung präsent ist, können hier erste wichtige Weichenstellungen erfolgen“, argumentierte Herrmann und sagte:

„Bei abgelehnten Asylbewerbern dagegen müssen wir die Rückführung so schnell und konsequent wie möglich durchsetzen.“

Die nochmals verbesserte Bündelung aller Behörden in Zirndorf – Unterbringungsverwaltung, Zentrale Ausländerbehörde, BAMF, Bundesagentur für Arbeit, Verwaltungsgerichte, Gesundheitsämter sollen in den ANKER-Einrichtungen Hand in Hand arbeiten – werde hier handfeste Vorteile mit sich bringen.

In der Zirndorfer ANKER-Einrichtung soll es nach Herrmanns Worten eine Mischung aus Personen mit guter bzw. schlechter Bleibeperspektive aus verschiedenen Herkunftsländern geben. Großen Wert legt Herrmann auf das Thema Sicherheit in und um die dortige Asylunterkunft.

Herrmann: „Sollte es zu Problemen kommen, können wir den privaten Sicherheitsdienst in der Einrichtung nochmals verstärken. Auch die örtliche Polizeipräsenz bei der Polizeiinspektion Zirndorf kann bei Bedarf weiter erhöht werden.“

Bei dem kommenden bayernweiten Aufwuchs des Polizeipersonals – von 2017 bis 2023 gibt es 3.500 zusätzliche Polizeistellen für die Bayerische Polizei – werde auf ANKER-Standorte besondere Rücksicht genommen, betonte Herrmann. Mit Blick auf die im Koalitionsvertag von CDU/CSU und SPD vereinbarte Höchstverweildauer von 18 Monaten (bzw. sechs Monate für Familien) machte Herrmann klar, dass dieser Maximalwert keinesfalls die durchschnittliche Aufenthaltsdauer darstelle.

„Im Schnitt werden die Asylbewerber deutlich kürzer in Zirndorf sein“, bekräftigte der Innenminister.

Die Zirndorfer können sich nach Herrmanns Worten außerdem darauf verlassen, dass die örtliche Einrichtung auch nach der Umwandlung durch den Freistaat betrieben wird.

„Die Zirndorfer Erstaufnahmeeinrichtung bleibt auch als ANKER fest in Landeshand“, versprach der Minister.

Das gelte für Zirndorf ebenso wie für die ANKER-Einrichtungen der übrigen Regierungsbezirke.

Pressemitteilung des StMI Nr. 74b v. 11.06.2018

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Ankerzentren

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Juni 2018
M D M D F S S
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930  
« Mai   Jul »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK