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StMI: Innenminister Herrmann beim Amtswechsel am VG Regensburg

23. Juli 2018 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Alfons Mages als Präsident des VG Regensburg verabschiedet und seinen Nachfolger Dr. Martin Hermann ins neue Amt eingeführt. Herrmann attestierte dem scheidenden Präsidenten Mages, sein Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt zu haben, er könne auf ein erfolgreiches und erfülltes Berufsleben zurückblicken. Sein Nachfolger Dr. Hermann sei für die vor ihm stehenden Aufgaben nach seinem bisherigen beruflichen Werdegang bestens gerüstet.

Der Bayerische Innenminister erinnerte daran, dass sich Alfons Mages als äußerst fleißiger und zügig arbeitender Präsident ausgezeichnet habe, der lösungsorientiert gedacht und „die Dinge nicht komplizierter gemacht habe als sie sind“. Aufgrund seiner kollegialen und hilfsbereiten Art sei Mages von allen geschätzt gewesen.

Herrmann: „Ihre Vorkenntnisse beim VG Regensburg kombiniert mit Ihrer vorausschauenden und souveränen Amtsausübung machten Ihre rund 3-jährige Amtszeit für alle Beteiligten zu einer sehr erfolgreichen Angelegenheit. Sie werden als ein allseits beliebter und geschätzter Präsident in Erinnerung bleiben.“

Auch Nachfolger Dr. Martin Hermann kann auf eine abwechslungsreiche Laufbahn bereits zurückblicken. Auch er werde wegen seiner ruhigen, ausgleichenden und kollegialen Art von allen Kollegen geschätzt. Er habe stets mit einer hohen Leistungs- und Einsatzbereitschaft überzeugt und sei immer offen für neue Herausforderungen gewesen. Dr. Hermann übernehme das Amt in einer heißen Phase für die Verwaltungsgerichte, die er ja bereits als Vizepräsident hautnah miterlebt habe.

„Auch Sie werden sich weiterhin mit der Bewältigung der vielfältigen Herausforderungen, die durch den Anstieg von Asylstreitverfahren beim VG Regensburg seit 2015 entstanden sind, auseinandersetzen.“

Eine weitere Herausforderung für die Verwaltungsgerichtsbarkeit werde zweifellos die Anpassung des Gerichtsbetriebes an die Erfordernisse des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung sein.

Herrmann betonte auch, dass im Nachtragshaushalt 2016 zunächst 60, im ersten und zweiten Nachtragshaushalt 2018 je 50 neue Richterstellen in Bayern geschaffen wurden, also insgesamt 160 Stellen. Beim VG Regensburg wurde die Zahl der Richterinnen und Richter von 29 auf insgesamt 42 deutlich erhöht.

Herrmann: „In den nächsten Monaten können wir noch sechs weitere Richterinnen und Richter für die Bildung zweier neuer Kammern zuteilen.“

Aber selbst der beste Richter, die beste Richterin, könne die Gerichtsverfahren nicht allein betreiben, so der Innenminister. Dafür seien funktionsfähige Geschäftsstellen erforderlich. Deshalb habe der Freistaat auch beim nicht-richterlichen Personal deutlich aufgestockt: Allein die Geschäftsstelle des VG Regensburg  wird personell um rund 18 Stellen (von 38 auf 56 Stellen) verstärkt und neu organisiert. Bayernweit wurden ab dem Nachtragshaushalt 2016 137 Stellen für nichtrichterliches Personal geschaffen.

Pressemitteilung des StMI Nr. M96b v. 23.07.2018

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