Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen, Logopäden leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung in Deutschland. Bund und Freistaat Bayern wollen die Arbeitsbedingungen für Heilmittelerbringer verbessern und damit die Heilmittelversorgung im Land stärken. Die Bayerische Staatsregierung unterstützt entsprechende Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und tritt mit der Abschaffung des Schulgelds für diese Berufe in Vorlage.
Bundesminister Jens Spahn:
„Bayern geht mit gutem Beispiel voran. Dass der Freistaat bereit ist, das Schulgeld für die Ausbildung von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen abzuschaffen, ist ein gutes Signal für diese wichtigen Gesundheitsberufe. Damit beweist die Bayerische Staatsregierung einmal mehr, dass sie die Alltags-Probleme ihrer Bürger erkennt und entschlossen löst. Das gibt der Bundesregierung Rückenwind bei notwendigen Reformen für Therapeuten und ihre Patienten.“
Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
„Weniger Bürokratie, angemessene Honorierung und attraktive Ausbildung – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat unsere Rückendeckung bei der Umsetzung der Eckpunkte zur Stärkung dieser Heilberufe. Bayern wird bei der Schulgeldbefreiung vorangehen. Ab dem zweiten Schulhalbjahr 2018/2019 soll das Schulgeld im Freistaat für diese Berufe entfallen. Dadurch wird die Ausbildung attraktiver und die Nachwuchsgewinnung in diesen für die Gesundheitsversorgung wichtigen Berufen deutlich erleichtert.“
Berufe wie Physio- oder Ergotherapeuten, Podologen und Logopäden kämpfen mit großen Herausforderungen: einer steigenden Nachfrage stehen immer weniger Anbieter gegenüber, da Ausbildung und Berufsausübung an Attraktivität verloren haben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will mit höheren Honoraren, weniger Bürokratie und einer kostenlosen Berufsausbildung die Arbeitsbedingungen von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen und Logopäden deutlich verbessern. Das geht aus den Reform-Eckpunkten für die Heilmittelerbringer hervor, die der Bundesgesundheitsminister heute im Ministerrat vorgestellt hat. Um den erheblichen Fachkräftemangel in diesen Branchen zu begegnen, ist eine ganze Reihe von Maßnahmen geplant:
- Das Schulgeld soll abgeschafft werden. Damit wird die Ausbildung attraktiver, es soll mehr Nachwuchs für den Bereich der gesundheitlichen Versorgung gewonnen werden.
- Die Honorarentwicklung soll von der Entwicklung der Grundlohnsumme abgekoppelt werden. Dadurch werden dauerhaft angemessene Preise für die Heilmittelleistungen ermöglicht.
- Die Höchstpreise für Heilmittelleistungen sollen bundesweit auf höchstem Niveau vereinheitlicht werden.
- Ab 2020 sollen die Heilmittelerbringer ihre Verträge auf Bundesebene aushandeln. Ziel ist gleiche Preise für gleiche Leistungen.
- Die Zulassungsbedingungen für Heilmittelerbringer sollen bundesweit harmonisiert werden.
- Bis Mitte 2019 will das Bundesgesundheitsministerium zusammen mit den Berufsverbänden, den Krankenkassen und der Ärzteschaft ein Konzept zur Entbürokratisierung der Berufe erarbeiten.
- Für bestimmte Indikationen sollen Ärzte künftig Blankoverordnungen für Heilmittel-Therapien ausstellen können. Das bedeutet: Der Arzt entscheidet dann nur über die Notwendigkeit einer Therapie. Der Heilmittelerbringer entscheidet über die konkrete Ausgestaltung der Therapie.
- Die Nutzung digitaler Anwendungen soll vereinfacht werden.
(Im Einzelnen siehe unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/)
Das Bundesgesundheitsministerium wird nun mit allen Beteiligten, insbesondere den Bundesländern und betroffenen Verbänden, Gespräche zur Umsetzung der Schulgeldfreiheit führen und die weiteren notwendigen gesetzlichen Regelungen auf den Weg bringen.
Bayern macht sich gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stark für eine Verbesserung der Heilmittelversorgung und begrüßt ausdrücklich die dargestellten Eckpunkte zur Reform der Heilmittelversorgung. Bayern wird den Bund dabei bestmöglich unterstützen und gleichzeitig darauf achten, dass bei der angestrebten stärkeren Zentralisierung ausreichend Spielraum für die Beachtung länderspezifischer Besonderheiten verbleibt.
Bei der Abschaffung des Schulgeldes geht Bayern bereits voran. Bis zur Erarbeitung einer bundeseinheitlichen Lösung wird ein bayerischer Weg eingeschlagen werden, der schnellstmöglich für eine Entlastung der Auszubildenden in den entsprechenden Berufen sorgt. Bayern wird die Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer im Freistaat Bayern bereits ab dem 2. Schulhalbjahr 2018/2019 einführen.
Pressemitteilung der StK Nr. 206 v. 18.09.2018 (Bericht aus der Kabinettssitzung)
