Bayerns Umweltminister Dr. Marcel Huber hat heute im Kabinett zum Thema Luftreinhaltung in Bayern über eine erste Zwischenbilanz der Luftgütemessungen 2018 informiert: „Unsere Maßnahmen greifen, Bayerns Luft wird sauberer. Besonders erfreulich ist, dass wir in München die klare Tendenz eines deutlichen Schadstoffrückgangs feststellen. Gute Luft für die Menschen in den Städten ist eine wichtige Aufgabe, die wir mit großem Einsatz angehen. Gemeinsam mit Bund und Kommunen hat der Freistaat dazu vielfältige und herausragend finanziell unterlegte Maßnahmen auf den Weg gebracht. Software-Updates und Kaufanreize zeigen bereits Wirkung. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. Deshalb werden wir das Maßnahmenpaket auch weiterhin kraftvoll umsetzen. Wir dürfen auch nicht außer Acht lassen: Die Menschen haben ein Bedürfnis nach individueller Mobilität.“
Der Freistaat hat bereits ein umfangreiches bayerisches Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung und zur Senkung der NO2-Immissionswerte beschlossen. Das Paket hat einen Finanzrahmen in Höhe von über 400 Millionen Euro bis zum Jahr 2022. Schwerpunkte sind Software-Nachrüstungen, Flottenerneuerung, Förderung des Aufbaus der Ladeinfrastruktur, sowie eine Förderung des Radverkehrs und des ÖPNV – vor allem zur Ausweitung und Verbesserung des Angebotes sowie der Entwicklung nachhaltiger Mobilitätskonzepte. Auch die neu gestartete Initiative der Staatsregierung zur Einführung eines „365 Euro-Ticket“ in fünf bayerischen Großstädten (München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Würzburg) wird zur Luftreinhaltung beitragen. Parallel dazu hat der Bund das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ entwickelt. Es umfasst für die deutschlandweit betroffenen 90 Städte ein Volumen von einer Milliarde Euro.
Bereits jetzt ist die Luftqualität in Bayern grundsätzlich gut. Die Grenzwerte für Feinstaub wurden im Jahr 2017 erneut an allen bayerischen Messstationen eingehalten. Auch die rechtlichen Anforderungen zum NO2-Stundenmittel-Grenzwert wurden erneut überall in Bayern eingehalten. Weitere Verbesserungen gab es beim Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert: Nur noch in München wurden mit fallender Tendenz an wenigen Messstationen deutliche Überschreitung der Grenzwerte festgestellt, wobei eine Zwischenbilanz für das erste Halbjahr 2018 auf eine tendenzielle Verbesserung der Luftqualität auch in München hindeutet. Ein ähnliches Bild vermitteln auch die vorläufigen Ergebnisse der Passivsammlermessungen, die die Landeshauptstadt München seit Anfang des Jahres 2018 an 21 Messpunkten zur Messung der NO2-Konzentration betreibt. Nur noch geringfügige Überschreitungen wurden in Augsburg, Nürnberg und Regensburg registriert. In Würzburg konnte 2017 der NO2-Jahresmittel-Grenzwert erstmals eingehalten werden.
Pressemitteilung der Staatskanzlei Nr. 216 v. 25.09.2018 (Bericht aus der Kabinettssitzung)
