Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg und das Polizeipräsidium der Oberpfalz haben gemeinsam ein neues Konzept entwickelt, mit dem die Strafverfolgungsbehörden künftig noch schneller und effektiver gegen Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte vorgehen wollen. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback heute bei der Vorstellung des Konzepts mit Generalstaatsanwalt Lothar Schmitt und Polizeipräsident Gerold Mahlmeister in Nürnberg: Weiterlesen
Archiv für 10. Oktober 2018
StMUV: Härtefallförderung für Trink- und Abwasserleitungen wird ausgeweitet – Freistaat unterstützt Kommunen [RZWas 2018]
Zukünftig sollen noch mehr Kommunen von den staatlichen Fördermitteln zur Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen profitieren. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte dazu heute in München: „Die Infrastruktur in den Regionen muss fit sein für die Zukunft. Das gilt gerade auch für die Trinkwasserversorgung und die Abwasserbeseitigung. Der Freistaat ist ein starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit den geänderten Förderrichtlinien kann zielgerichtet und gerecht eine hohe Qualität bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen erreicht werden. Weiterlesen
StMB: Neuer Leitfaden zur Entwicklung von urbanen Seilbahnen für interessierte Kommunen
Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner will den Verkehrsknoten in dichten Ballungsräumen lösen. In Seilschwebebahnen sieht sie eine neue Option, wie der innerstädtische Verkehr entlastet werden kann. Jetzt hat sie einen neuen Leitfaden dazu herausgegeben. Interessierte Kommunen finden hier nicht nur Angaben zu rechtlichen Voraussetzungen, wie Genehmigungen oder technischer Planung. Auch über den Betrieb, die Finanzierung und über die stadtplanerischen Chancen können sich Kommunen jetzt informieren. Weiterlesen