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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 19. November 2018

StMB: Behutsamer Umgang mit Flächen – Bayerns Bauminister Hans Reichhart: „Innenentwicklung ist ein ungehobener Schatz“

19. November 2018 by Klaus Kohnen

Die bayerische Wirtschaft brummt, Bayern ist und wird ein Zuhause, das wächst. „Um unser Zuhause auch zu bewahren, wollen wir die bestehenden Entwicklungspotentiale nutzen – und dabei mit den Flächen behutsam umgehen. Wir wollen die wachsende Wirtschaft und den Bevölkerungszuwachs dabei nicht ausbremsen. Wer Verbote erteilt, lebt rückwärtsgewandt. Ich will mit meinem Zukunftsministerium die Zukunft für Bayern gestalten. Mit Augenmaß und Qualität bei der Planung“, sagte Bayerns Bauminister Hans Reichhart heute mit Blick auf sein neues Haus. Der neue Bauminister setzt seinen Schwerpunkt auf Innenentwicklung. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Flächenverbrauch

StMWi: EU-Kommission hat bayerisches Mobilfunkförderprogramm genehmigt

19. November 2018 by Klaus Kohnen

Bayern bietet als erstes Land eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung an, die über die gesetzlichen Ausbauverpflichtungen der Anbieter hinausgeht. Die Bayerische Staatsregierung hat hierzu mit den Netzbetreibern und Kommunen einen Mobilfunkpakt geschlossen, um unversorgte Gebiete Bayerns mit modernster LTE-oder 5G-Technik zu versorgen. Bis 2020 sollen allein in sogenannten weißen Flecken mindestens 1.000 neue Sendestandorte entstehen. Das bayerische Wirtschaftsministerium wird dazu ein Förderprogramm starten und hat zunächst 95 Millionen Euro angemeldet, um den Gemeinden den Bau von Mobilfunkstandorten zu ermöglichen, an denen Mobilfunkanbieter auch bei Erfüllung aller Versorgungsauflagen nicht ausbauen würden. Dieses Förderprogramm wurde jetzt von der Europäischen Kommission genehmigt. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Förderprogramm Mobilfunk, mobilfunk

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