Für Kinder, die zwischen dem 1. Juli und dem 30. September sechs Jahre alt werden, wird zum Schuljahr 2019/2020 ein Einschulungskorridor eingeführt. Die Eltern entscheiden nach Beratung und Empfehlung durch die Schulen frei, ob ihr Kind zum kommenden Schuljahr oder erst ein Jahr später eingeschult wird. Die Bayerische Staatsregierung hat am 25. Januar 2019 die dafür vorgesehene Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes (BayEUG) beschlossen. Die Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf läuft. Weiterlesen
Archives for 1. Februar 2019
StMAS: Bund und Freistaat Bayern erzielen Einigung – Bayerisches Familiengeld wird nicht mehr auf Grundsicherungsleistungen angerechnet [Änderung BayFamGG]
Der Bund und der Freistaat Bayern haben in der Frage um die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf Grundsicherungsleistungen eine Einigung erzielt. Danach wird Bayern das Familiengeldgesetz ändern. Mit der Einigung wird jetzt im Interesse der Familien Rechtssicherheit geschaffen. [Read more…]
BMEL: Bundesregierung legt EU-Kommission Maßnahmenkatalog zur Änderung der Düngeverordnung vor – Klöckner: „Schutz des Grundwassers geht uns alle an“
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat einen mit dem Bundesumweltministerium abgestimmten Maßnahmenkatalog entwickelt, mit dem die Nitratwerte im deutschen Grundwasser gesenkt werden sollen. Weiterlesen