Bayerns Europa- und Medienminister Dr. Florian Herrmann begrüßt die gefundene Einigung auf eine Reform des europäischen Urheberrechts. Dr. Florian Herrmann: „Die Einigung ist ein Meilenstein für mehr Fairness in der digitalen Medienwelt. Wer wertvolle Inhalte schafft, muss dafür auch Geld bekommen. Das neue europäische Urheberrecht verbessert den Schutz auch für unsere bayerischen Verlage und Journalisten. Medien- und Kulturschaffende haben es künftig leichter, ihre berechtigten Ansprüche auf Vergütung durchzusetzen. Die großen Plattformen wie youtube, Facebook oder Twitter werden dagegen stärker in die Verantwortung genommen. Der Vorwurf mancher Netzaktivisten, das sei Zensur, ist falsch. Hier geht es um Fairness, Gerechtigkeit und letztlich das Behaupten unserer europäischen Werte im globalen Medienmarkt.“
Der Minister betonte zugleich die Bedeutung der Einigung für das Mediensystem und die Demokratie.
Dr. Florian Herrmann: „Ohne angemessene Vergütung für Verlage und Medienschaffende käme es nicht nur zu einer weiteren Konzentration im Medienmarkt. Auch Qualität und Vielfalt der Berichterstattung würden leiden. Unsere Demokratie braucht aber eine vielfältige Medienlandschaft, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, sich eine fundierte Meinung zu bilden. In Bayern tun wir deshalb sehr viel für die regionale Vielfalt des Mediensystems, fördern in ganz Bayern regionale Medienangebote. Damit wir Qualität und Vielfalt unseres Mediensystems langfristig erhalten können, müssen aber auch die rechtlichen Rahmenbedingungen stimmen.“
Die zwischen den EU-Institutionen ausgehandelte Einigung muss nun noch vom Parlament und dem Rat bestätigt werden.
Pressemitteilung der StK Nr. 29 v. 14.02.2019
