Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 der bayerischen Staatsregierung sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium einen um rund 404 Millionen Euro gestiegenen Etat im Jahr 2019 und weitere rund 171 Millionen Euro im Jahr 2020 vor. Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler kommentiert: Weiterlesen
Archiv für 22. Februar 2019
Staatsregierung: Gesetzentwurf über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 18/346 v. 22.02.2019). Dieser sieht Änderungen des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG), Bayerischen Familiengeldgesetzes (BayFamGG), Spielbankgesetzes (SpielbG), Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) sowie des Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) vor. Das Gesetz soll im Wesentlichen rückwirkend ab dem 01.01.2019 in Kraft treten. Stichworte u.a.: Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Anrechnungsfreiheit des Familiengeldes, Anpassung der Zuschüsse zum Personalaufwand an privaten Grund- und Haupt-/Mittelschulen, Beitragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit. [Weiterlesen…]
StMB: Bauministerkonferenz der Länder befasst sich auf Sondersitzung mit Umsetzung des Wohngipfels bei der Bundeskanzlerin
„Die gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen setzen wir in Bayern erfolgreich um.“ Diese Bilanz, fünf Monate nach dem Wohngipfel im Bundeskanzleramt, zog Bayerns Bauminister Hans Reichhart heute bei der Bauministerkonferenz in Berlin. „Bayern ist das einzige Land, das mit dem Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm eine Förderung anbietet, die sich speziell an Städte und Gemeinden wendet. Dafür nehmen wir bis zum Jahr 2025 jährlich rund 150 Millionen Euro in die Hand. Weiterlesen