• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMWK: Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 für sein Ressort

22. Februar 2019 by Klaus Kohnen

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 der bayerischen Staatsregierung sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium einen um rund 404 Millionen Euro gestiegenen Etat im Jahr 2019 und weitere rund 171 Millionen Euro im Jahr 2020 vor. Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler kommentiert:

„Für mein Ressort weist der Entwurf des neuen Doppelhaushaltes den zweithöchsten Ausgabenzuwachs seit 1996 aus. Insgesamt können wir – wenn der Haushaltsgesetzgeber zustimmt – in diesem Jahr über 7,2 Milliarden und 2020 über knapp 7,4 Milliarden Euro verfügen. Ich freue mich über dieses Ergebnis, das gerade vor dem Hintergrund der schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen beachtlich ist! Diese deutliche Steigerung um 8,4 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018 bedeutet eine stabile Ausgangslage für unsere Vorhaben, die wir in den kommenden fünf Jahren angehen oder weiterführen wollen.“

Vor dem Hintergrund seines strategischen Zieles „zu konsolidieren statt zu expandieren“, betont Minister Sibler die perspektivische Weiterentwicklung der bayerischen Wissenschafts- und Kulturlandschaft.

„Wir setzen auf Qualität, auf Tiefe, auf langfristige Ziele. Gemeinsam mit unseren Partnern in Wissenschaft und Kunst wollen wir Zukunft gestalten“, so Sibler.

Nicht alles könne jedoch sofort umgesetzt werden:

„Selbstverständlich behalten wir aber die Vorhaben, die jetzt nicht mit Stellen oder Mitteln bedacht werden konnten, im Blick. Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre. In diesen fünf Jahren werden wir vieles umsetzen können. Wir setzen auf Qualität und nachhaltige Entwicklung! Wir setzen nicht zu einem Sprint an, sondern laufen einen Marathon – für Bayerns Kunst, Kultur und Wissenschaft.“

Mehr Geld und mehr Stellen für Wissenschaft und Kunst

Mit Blick auf den Entwurf betont der Wissenschafts- und Kunstminister exemplarisch die Erfolge im Bereich der Baumaßnahmen, der Mittel für die Innovationsfonds der Hochschulen, der Universitätsmedizin sowie zusätzlicher Stellen. Die finanziellen Mittel für große Baumaßnahmen sollen im Jahr 2020 um rund 170 Millionen Euro auf insgesamt 570 Millionen Euro steigen. Für kleine Baumaßnahmen und den Bauunterhalt sind rund 9 Millionen mehr und damit insgesamt rund 74 Millionen vorgesehen.

„Besonders freue ich mich auch über die deutliche Erhöhung der Innovationsfonds für unsere Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie unsere Kunsthochschulen. In zwei Schritten statten wir die Fonds mit rund 33 Millionen zusätzlich aus, sodass in Zukunft über 43 Millionen zur Verfügung stehen werden. Damit können wir die zukunftsorientierte Weiterentwicklung der bayerischen Hochschullandschaft kraftvoll unterstützen!“, so Sibler.

Weiter verweist er auf den Aufbau der Universitätsmedizin in Augsburg sowie auf zusätzliche Stellen für Universitätskliniken, für Universitäten und Hochschulen, für kulturelle Einrichtungen und die Bayerische Akademie der Wissenschaften.

„Insgesamt konnten wir 667 neue Stellen erreichen“, erklärt er.

Minister Sibler betont, dass die parlamentarischen Beratungen, die nun anstehen, noch zu Veränderungen führen können.

Pressemitteilung des StMWK Nr. 33 v. 22.02.2019

Redaktionelle Hinweise

  • Verbundene Meldungen: hier.
  • Gesetzgebungsübersicht für den Freistaat Bayern: hier.

Ähnliche Beiträge

Kategorie: Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kultur/ Kirche/ Religion, Universitäten/ Hochschulen Schlagwörter: 18-346, Doppelhaushalt 2019/2020

Neueste redaktionelle (Gast-)Beiträge

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Wohngeldrechtliche Streitigkeiten nach BVerwG gerichtskostenfrei

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Urt. v. 23.04.2019 - 5 C 2.18 / Weitere Schlagworte: Angelegenheiten der Fürsorge von Oberlandesanwältin Beate Simmerlein, Landesanwaltschaft … Weiterlesen

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Anordnung zur (amts-)ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BVerwG, Beschl. v. 14.03.2019 - 2 VR 5.18 / Weitere Schlagworte: Dienstunfähigkeit; gesetzliche Vermutungsregel; Zurruhesetzungsverfahren; behördliche … Weiterlesen

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Berechnung von 10 H bei Bebauungsplan – Nach BayVGH bereits auf Baugrenze abzustellen, nicht erst auf Wohngebäude

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30.04.2019 - 22 BV 18.842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Magnus Riedl, Landesanwaltschaft Bayern … Weiterlesen

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

BayVGH instruktiv zum „Verbrauch“ eines Ausweisungsinteresses bzw. Ausweisungsgrundes

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 14.03.2019 - 10 ZB 18.2388 / Weitere Schlagworte: (Ausdrücklicher oder konkludenter) Verzicht auf Ausweisungsgründe / zurechenbarer … Weiterlesen

Weitere (Gast-)Beiträge (vgl. auch Kategorie "Blog" im Menü oben)

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Februar 2019
M D M D F S S
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728  
« Jan   Mrz »

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK