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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

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StMFH: Freistaat ist starker Partner der Bayerischen Landkreise – Finanzielle Unterstützung für die Kommunen 2019 auf Rekordniveau / Unterstützung der Gemeinden und Kreise bei Personal und digitaler Infrastruktur

8. Mai 2019 by Klaus Kohnen

Der Freistaat und seine Kommunen gehören zusammen – sie sind ein starkes Team für die Menschen. Das ist unsere bayerische Erfolgsformel“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Landkreisversammlung zum Thema „Das Wettrennen um die Köpfe – Pole Position für die bayerischen Landkreise“ am Mittwoch (8.5.) in Veitshöchheim.

„Die Kreise und Gemeinden setzen Politik vor Ort um und sind oft der erste Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Bei ihren wichtigen Aufgaben unterstützen wir sie mit ganzer Kraft, natürlich auch finanziell. Insgesamt gehen 2019 rund 17 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt an die Kommunen, das ist gut jeder vierte Euro“, so der Finanzminister.

„Die Staatsregierung hält ihre Zusagen ein. Sie ist ein starker und verlässlicher Partner für die Kommunen und damit für alle Bürgerinnen und Bürger.“

Der Freistaat lässt seine Kommunen auch neben den direkten monetären Leistungen, wie zum Beispiel dem kommunalen Finanzausgleich, den Fördermaßnahmen für Breitbanderschließung und Regionalmaßnahmen, nicht allein. Er engagiert sich zudem beim Personal oder der digitalen Infrastruktur der Gemeinden und Kreise.

„Die Digitalisierung ist eine große Chance, aber gleichzeitig eine Herausforderung für alle Ebenen der Verwaltung. Mit neuen Schulungsangeboten schaffen wir ein zusätzliches Angebot für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, diese Entwicklungsmöglichkeiten optimal zu nutzen“, erklärte Füracker und ergänzte:

„Wir unterstützen beim Aufbau einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur mit Breitbandanschlüssen und WLAN – und das gerade im ländlichen Raum. Außerdem fördert der Freistaat neue Online-Dienste, um künftig den Gang zum Rathaus in vielen Fällen virtuell zu ermöglichen.“

„Unsere Kreise und Gemeinden sind nahe an den Menschen und wissen oft am besten, was die Menschen vor Ort tatsächlich brauchen. Nicht alles muss in München entschieden werden. Daher werden wir auch in Zukunft an unserem tatkräftigen Engagement für die Kommunen in ganz Bayern festhalten“, hob Füracker hervor.

Pressemitteilung des StMFH Nr. 96 v. 08.05.2019

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