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BayORH: Expertenanhörung im Bayerischen Landtag – ORH regt mehr Tempo bei der Optimierung des ÖPNV an

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Dass ein moderner Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ein wesentlicher Baustein für einen zukunftsorientierten Wirtschaftsstandort ist, daran bestehen wenig Zweifel. Doch wie der ÖPNV in Bayern konkret verbessert werden kann, ist ein aktuelles Thema. Damit beschäftigte sich am heutigen Dienstag der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags und befragte dazu eine zehnköpfige Expertenrunde, darunter auch den Leitenden Ministerialrat Dr. Thomas Braun als Vertreter des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH). Dieser empfahl vor allem, dass sich die zahlreichen kommunalen Aufgabenträger des ÖPNV, insbesondere die Landkreise und kreisfreien Städte, zu wenigen leistungsstarken Verkehrsverbünden zusammenschließen sollten. Er verwies in diesem Zusammenhang auf andere Länder, in denen es gesetzliche Vorgaben für eine Verbundabdeckung gebe. Mit flächendeckenden Verkehrsverbünden könnten auch landesweit Verbundtarife angeboten werden, womit der ÖPNV attraktiver werde. Darüber hinaus schlug er vor, die Verantwortung für und die Finanzierung des ÖPNV in einer Hand bei den Kommunen zu bündeln. Vor allem aber regte er an, nicht länger abzuwarten, sondern zügig konkrete Schritte zu unternehmen, um den ÖPNV in Bayern zu optimieren.

Die Anforderungen an einen modernen ÖPNV sind enorm: Steigende Mobilität der Bevölkerung, mehr Fernpendler, die Belastung der Ballungsräume durch den Individualverkehr, drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sowie der demografische Wandel. Bereits im November 2017 hat sich der ORH in einer Beratenden Äußerung „Empfehlungen zur Weiterentwicklung der staatlichen Finanzierung des ÖPNV“ am Vorbild von Hessen und Sachsen für eine strikte Bündelung der bislang 131 Aufgabenträger zu einigen wenigen großflächigen Verkehrsverbünden ausgesprochen. Die Lösungen, die von einem modernen ÖPNV und immer größeren Pendlerströmen über immer längere Strecken erwartet werden, reichen über den Zuständigkeitsbereich der einzelnen Aufgabenträger hinaus. Bislang ist die Abdeckung des Staatsgebiets mit Verkehrsverbünden noch sehr lückenhaft. Auch nur bei 12 der bisherigen Verbünde gibt es Verbundtarife, die sich auch auf den Schienennahverkehr erstrecken.

Darüber hinaus müsse der allgemeine ÖPNV bei den kommunalen Aufgabenträgern   neben der Verringerung von Fehlzahlungen und einer Erhöhung der Wirksamkeit des Mitteleinsatzes   vor allem die Aufgaben- und Finanzverwaltung bündeln. „Eine kostengünstige Verbesserung könnte die Öffnung des geförderten Schülerverkehrs zum ÖPNV sein“, regte das ORH-Mitglied Dr. Thomas Braun in der Anhörung an.

Die insgesamt sechs Kernempfehlungen des ORH um den ÖPNV zu verbessern, finden sich in der Beratenden Äußerung des ORH, die Sie hier herunterladen können.

Pressemitteilung des BayORH v. 25.06.2019