„Es ist gut und richtig, dass der Freistaat Bayern mehr Radschnellwege bauen will. Die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger ist dank E-Bikes deutlich gestiegen und es werden immer längere Strecken zurückgelegt“, sagte Dr. Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetags heute anlässlich der Vorstellung einer Mobilitätsstudie durch Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart. [Read more…]
Archives for 27. Juni 2019
StMB: Megastudie über Mobilität in Bayern veröffentlicht
Eine neue Mobilitätsstudie zeigt, wie sich die Menschen in Bayern bewegen. Insgesamt wurden in Bayern dafür 100.000 Personen befragt, die in einer Zeitspanne von mehr als einem Jahr rund 300.000 Wege zurückgelegt haben. Für Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart ist der gewaltige Datenschatz eine Kompassnadel, die der künftigen Verkehrsplanung hilft, den richtigen Weg einzuschlagen. Weiterlesen
StMWi: Neustadt an der Waldnaab wird 5G-Modellregion
Im Rahmen der 5G-Strategie des Bundes erhielt das Konzept der Region Neustadt an der Waldnaab unter Beteiligung der OTH Amberg-Weiden den Zuschlag für eine 5G-Modellregion. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger freut sich über den Erfolg: „5G ist damit für Bayern keine reine Vision mehr, sondern wir sind in der Umsetzung angekommen!“ Leitthema des Projekts ist hier die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Weiterlesen
BMI: Schnelle Onlinedienste für Bürger und Unternehmen – IT-Planungsrat für einheitlich nutzbares Unternehmenskonto
Der IT-Planungsrat stellt das Ziel einfacher und schneller Online-dienste künftig in das Zentrum der OZG-Umsetzung für Verwaltungsleistungen mit Unternehmen. Außerdem befasste er sich auf seiner 29. Sitzung am 27. Juni 2019 mit der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltungsleistungen, der Registermodernisierung, der Barrierefreiheit und der digitalen Qualifizierung der Beschäftigten. Weiterlesen
BGH: Beitragsforderung eines Wasserzweckverbandes gegen „Altanschließer“ in Brandenburg nicht verjährt
Der unter anderem für das Amts- und Staatshaftungsrecht zuständige III. Zivilsenat des BGH hat heute über einen gegen einen brandenburgischen Wasser- und Abwasserzweckverband geltend gemachten Schadensersatzanspruch entschieden, der auf die Rückerstattung eines Beitrags für einen Trinkwasseranschluss gerichtet war. Der Senat ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Beitragsforderung des Zweckverbands nicht verjährt war. Allerdings ist noch zu klären, ob in dem Bescheid unzulässig Beiträge für Maßnahmen verlangt wurden, die vor dem 3. Oktober 1990 erbracht waren. Weiterlesen