Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vollzieht heute feierlich den Amtswechsel an der Spitze des OLG Bamberg. Er verabschiedet Clemens Lückemann, der Ende Januar 2020 in den Ruhestand getreten ist. Gleichzeitig führt er Lothar Schmitt in das neue Amt des Präsidenten des OLG ein. Weiterlesen
Archiv für 2. März 2020
StMJ & BLM: Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ – Internetauftritt ist online: mehr als 100 Medienunternehmen unterstützen das Projekt von Justizministerium und BLM
Der Internetauftritt zur Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ ist jetzt online. Unter www.konsequent-gegen-hass.de sind alle Informationen und Kontakte rund um das Projekt zu finden. Justizminister Georg Eisenreich und der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, hatten die gemeinsame Initiative des Bayerischen Justizministeriums und der Landeszentrale Ende letzten Jahres offiziell gestartet. Seitdem können sich Medienunternehmen in einem einfachen und effizienten Verfahren mit einer Prüfbitte oder Strafanzeige an die Justiz wenden Weiterlesen