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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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Archives for 18. März 2020

Bayerischer Gemeindetag: Gemeindlicher Service in Zeiten des Corona-Virus – Bayerischer Gemeindetag gibt Empfehlungen für Rathäuser und Sitzungen

18. März 2020 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Gemeindetag fordert seine Mitglieder, die bayerischen kreisangehörigen Gemeinden, Märkte und Städte, auf, die Bundes- und Staatsregierung beim Kampf gegen das Corona-Virus zu unterstützen. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern oder zumindest zu verlangsamen, empfiehlt er folgende Maßnahmen: Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Coronavirus

StMAS: Coronavirus – Medien gehören zur kritischen Infrastruktur / Aktuelle Informationen, Formular für Notbetreuung und Informationsblatt für Eltern auf Homepage des StMAS abrufbar

18. März 2020 by Klaus Kohnen

Medien, insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko- und Krisenkommunikation, gehören zur kritischen Infrastruktur. Denn die Bevölkerung ist geraden in Krisenzeiten in besonderer Weise auf verlässliche Informationen zum aktuellen Geschehen angewiesen. Kinder, deren Eltern im Bereich der Medien beschäftigt sind, sind damit vom Betretungsverbot nach der Allgemeinverfügung vom 13. März zum Betretungsverbot von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Heilpädagogischen Tagesstätten ausgenommen. Voraussetzung ist jedoch, dass beide Elternteile im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig sind und die Eltern aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten an einer Betreuung ihrer Kinder gehindert sind. [Read more…]

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Presse/ Rundfunk/ Medien Schlagwörter: Coronavirus

StMB: Gewährleistung der Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen – Anlieferbeschränkungen für Geschäfte der Grundversorgung sollen vorübergehend ausgesetzt werden

18. März 2020 by Klaus Kohnen

Zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 16. März den Katastrophenfall für ganz Bayern ausgerufen. Seit dem heutigen Mittwoch ist der Betrieb von Ladengeschäften untersagt. Von dieser Regelung ausgenommen sind ausdrücklich solche Geschäfte, die der Grundversorgung der Bevölkerung dienen, wie etwa der Lebensmittelhandel oder Apotheken. Die Öffnungszeiten dieser Geschäfte werden werktags sogar bis 22 Uhr verlängert und auf Sonn- und Feiertage bis 18 Uhr ausgeweitet. Etwaige Anlieferbeschränkungen sollen hierfür ausgesetzt werden. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Coronavirus

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

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