Im Jahr 2018 jähren sich zum einhundertsten Mal die Ausrufung des Freistaats Bayern und zum zweihundertsten Mal der Erlass der Verfassung von 1818. Für die geplanten Jubiläumsfeierlichkeiten zu diesem zweifachen runden Geburtstag „100 Jahre Freistaat und 200 Jahre Verfassungsstaat“ hat das Kabinett heute grünes Licht gegeben. Das Programm unter dem Motto WIR FEIERN BAYERN startet bereits im Herbst 2017 und besteht aus drei Säulen: einem Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT, vielfältigen Wettbewerben und Mitmachaktionen für alle Bürgerinnen und Bürger sowie mehreren großen Jubiläumsveranstaltungen im ganzen Land. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer beim Festakt zum Bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung
Ministerpräsident Horst Seehofer hob beim Festakt zum Bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung in München die Aufbauleistung der Vertriebenen und ihren Einsatz für Frieden und Aussöhnung hervor. Weiterlesen
Landtag: Gesetzentwurf über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern – Beschlussempfehlung mit Bericht
Der federführende Ausschuss hat zu o.g. Gesetzentwurf der Staatsregierung die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt (LT-Drs. 17/17404 v. 22.06.2017). Er hat Zustimmung empfohlen. Der Verfassungsausschuss hat Zustimmung mit der Maßgabe einer Änderungen empfohlen: Hiernach soll das Gesetz am 01.08.2017 in Kraft treten. Weiterlesen
Landtag: Bildungsausschuss – Abgeordnete würdigen bayerischen Kulturfonds
Fraktionsübergreifende Einigkeit im Bildungsausschuss: Der bayerische Kulturfonds ist „eine gute Sache“. Das fanden die Abgeordneten aus CSU ebenso wie aus SPD, FREIEN WÄHLERN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ihnen berichtete Kultusminister Ludwig Spaenle über die Vergabe der Erlöse aus dem Fördertopf. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Horst Seehofer bei Festakt zu 100 Jahre Deutscher Caritasverband – Landesverband Bayern e.V.
Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich heute bei dem Festakt zum 100jährigen Bestehen des Deutschen Caritasverbands – Landesverbands Bayern e.V. für die herausragenden Leistungen der 90.000 hauptberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer bedankt: Weiterlesen
StMBW: Kunstminister Spaenle verleiht neuen Staatspreis „Bauen im Bestand“ für das Projekt „Richard Wagner Museum“ Bayreuth
Bayerns Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle und die Präsidentin der Bayerischen Architektenkammer Christine Degenhart haben heute in München Werke ausgezeichnet, bei denen von den Architekten mit dem baulichen Erbe mit besonderem Respekt umgegangen worden ist. Die Bayerische Architektenkammer hatte zu diesem Zweck den Preis „Bauen im Bestand“ ausgelobt – und zwar in drei Kategorien. Die Schirmherrschaft hat Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle übernommen. Weiterlesen
StMBW: „Ein Meilenstein für die Staatsgemäldesammlungen“ – Werke von Anselm Kiefer in der Pinakothek der Moderne
„Wir dürfen heute einen Meilenstein für die Sammlung Moderne Kunst der Staatsgemäldesammlungen feiern: Fünf bedeutende Werke des international renommierten Künstlers Anselm Kiefer finden ihre Heimat in der Pinakothek der Moderne“, betonte Kunstminister Dr. Ludwig Spaenle heute bei der Eröffnung des Künstlerraums für den Maler und Bildhauer Anselm Kiefer. Weiterlesen
Staatskanzlei: Regierungsbezirk Oberfranken
Ministerpräsident Seehofer: „Oberfranken erreicht neue Bestmarken bei Arbeit und Beschäftigung / Region profitiert durch Behördenverlagerung und aktive Strukturpolitik / Humanmedizinische Ausbildung in Oberfranken wird ausgebaut / Neuer Campus für Lebensmittel und gesunde Ernährung für Kulmbach“ Weiterlesen
BMFSFJ: Kabinett beschließt Bericht zur Extremismusprävention
Das Bundeskabinett hat heute den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Katarina Barley vorgelegten „Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“ beschlossen. Der Bericht zeigt, wie sich die Arbeit auf dem Gebiet der Extremismusprävention im Laufe der Legislaturperiode entwickelt hat, und beschreibt die abgeschlossenen und laufenden Förderprogramme unterschiedlicher Ressorts der Bundesregierung. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer zu 500 Jahre Salzbergwerk Berchtesgaden
„Ältestes aktives Bergwerk Deutschlands, Touristenmagnet und bayerische Institution“ Weiterlesen
StMI: Herrmann beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl [Bundesratsinitiative Rente]
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat auf dem Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl eine Neubewertung der rentenrechtlichen Behandlung von Spätaussiedlern gefordert. Bayern habe deshalb im Bundesrat einen Landesantrag eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, die rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler neu zu bewerten. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer zum 68. Sudetendeutschen Tag in Augsburg
Anlässlich des traditionellen Pfingsttreffens der Sudetendeutschen in Augsburg hat Ministerpräsident Horst Seehofer Mut zur Zukunft in Europa gefordert und die Friedensleistung der Sudetendeutschen für Deutschland und Europa hervorgehoben. Ministerpräsident Seehofer: Weiterlesen
StMFLH: € 27,6 Mio. für neue Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg
„Der Bau der neuen Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg kann beginnen. Dies bringt einen Quantensprung für die vielseitige Nürnberger Museumslandschaft“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei Vertragsunterzeichnungen am Freitag (2.6.) im Heimatministerium in Nürnberg fest. Der Finanzminister unterzeichnete eine Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Deutschen Museum und dem Freistaat Bayern Weiterlesen
Landtag: Bildungsausschuss – Abgeordnete und Experten werfen Blick auf Erwachsenenbildung in Bayern
Spanisch lernen, Yoga machen, einen Kräutergarten anlegen oder Buchhaltung bewältigen? Das Angebot an Erwachsenenbildung in Bayern ist riesig. Es gibt ein breites Angebot an Institutionen, die öffentlich gefördert werden. In Art. 139 BV heißt es: „Die Erwachsenenbildung ist durch Volkshochschulen und sonstige mit öffentlichen Mitteln unterstützte Einrichtungen zu fördern.“ Das Thema „Erwachsenenbildung“ stand im Bildungsausschuss im Mittelpunkt eines Fachgesprächs. Weiterlesen
Deutscher Städtetag: „Nürnberger Erklärung“ verabschiedet
Die Städte in Deutschland haben ihren Willen und ihre Bereitschaft betont, sich den aktuellen Herausforderungen von Zu- und Abwanderung, Investitionsbedarfen, Finanzschwäche, Demografie, Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu stellen und geeignete Lösungen zu entwickeln. Sie stehen als Partner von Bund und Ländern bereit, die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern. Partnerschaftliches Miteinander bedeute aber auch, als Partner respektiert und vor schleichender Überlastung geschützt zu werden. Das hat der Deutsche Städtetag heute zum Abschluss seiner Hauptversammlung in Nürnberg unter dem Motto „Heimat. Zukunft. Stadt“ in einer „Nürnberger Erklärung“ deutlich gemacht. Weiterlesen
Landtag: Kunstausschuss – Staatsminister Spaenle berichtet über neuesten Stand beim Haus der Kunst
Das Haus der Kunst in München zählt zu den großen internationalen Ausstellungshäusern. Es ist derzeit aus zwei Gründen immer wieder Thema medialer Berichterstattung. Zum einen ist seine bauliche Sanierung geplant; der renommierte britische Architekt Sir David Chipperfield hat hierzu kürzlich seine Pläne vorgestellt. Zum anderen hat sich das Haus der Kunst im März von seinem Personalverwalter getrennt. Der mutmaßliche Scientologe arbeitete seit 1995 für das Museum. Ihm wird vorgeworfen, dort gezielt Scientologen als Mitarbeiter eingeschleust zu haben. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer zu 60 Jahre Akademie für Politische Bildung Tutzing
Ministerpräsident Horst Seehofer hat die Akademie für Politische Bildung Tutzing beim Festakt im Bayerischen Landtag anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens als Glücksfall für unseren Freistaat und die Demokratie in unserem Land bezeichnet. Weiterlesen
StMBW: Minister Spaenle informiert im Hochschulausschuss des Bayerischen Landtags über Handeln im Haus der Kunst
„Minister Spaenle: Stringente Fortsetzung der begonnenen Arbeit im Haus der Kunst“ / Vorwurf der SPD-Fraktion haltlos Weiterlesen
StMI: Herrmann zur Festnahme eines Islamisten in der Oberpfalz
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Festnahme eines Islamisten in der Oberpfalz: Konsequentes Vorgehen gegen Islamisten – Durchsuchungen auch in Österreich – Diverse Beweismittel und Waffen sichergestellt – Keine Zentralisierung des Verfassungsschutzes Weiterlesen
StMJ: JVA Ebrach – Bausback bei der Wiedereröffnung des Kaisersaals der ehemaligen Zisterzienserabtei
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback eröffnet heute nach rd. zweijähriger Bauzeit feierlich den generalsanierten Kaisersaal der ehemaligen Zisterzienserabtei in der Justizvollzugsanstalt Ebrach. Bausback in seiner Festrede: Weiterlesen
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