„Eine schnelle Lösung für den DigitalPakt Schule bleibt das gemeinsame Ziel! Ich möchte, dass wir den DigitalPakt möglichst bald mit dem Bund auf den Weg bringen. Mit 212 Millionen Euro investieren wir in Bayern schon selbst sehr viel für die Digitalisierung unserer Schulen. Die Mittel des DigitalPakts wären aber eine wichtige ergänzende Unterstützung. Der vom Bund nun eingeschlagene Weg ohne Einbeziehung der Länder ist jedoch der falsche“, betont Kultusminister Michael Piazolo. [Read more…]
StMWK: Staatsminister Bernd Sibler verabschiedet bei feierlichem Festakt Amtschef des Bayerischen Wissenschafts- und Kunstministeriums in den Ruhestand
„Dr. Peter Müller ist sowohl für die Bildungs- als auch die Wissenschafts- und Kunstlandschaft in Bayern ein beeindruckender Gestalter, ein Wegbereiter und ein Lenker“, umschrieb Wissenschaftsminister Bernd Sibler heute bei der feierlichen Verabschiedung des Amtschefs im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst die Leistungen von Ministerialdirektor Dr. Peter Müller. Weiterlesen
Deutscher Landkreistag: Digitalpakt – Koalition und Opposition fabrizieren Verfassungsschrott / Ausverkauf von Länderkompetenzen
Der Deutsche Landkreistag hat die heute erzielte Einigung zur Änderung des Grundgesetzes in Art. 104c u.a. für den sog. DigitalPakt Schule trotz der Investitionsbedarfe bei der Bildungsinfrastruktur als schädlich bezeichnet. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke sagte: Weiterlesen
GVBl. (21/2018): Verordnung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes verkündet
Die o.g. Verordnung v. 22.10.2018 wurde am 13.11.2018 verkündet (GVBl. S. 810). Sie tritt am 01.01.2019 in Kraft und sieht Änderungen bei den Leistungen für Gastschüler vor. Weiterlesen
StMFH: Neue Fachschule für Familienpflege kommt
Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat hat dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus seine Zustimmung zur Errichtung einer Staatlichen Fachschule für Familienpflege am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Ansbach-Triesdorf erteilt. Weiterlesen
BVerwG: Abfrage eines Verzichts auf Reisekosten für eine Klassenfahrt kann gegen den beamtenrechtlichen Fürsorgegrundsatz verstoßen
Die Abfrage der Schulleitung, ob eine Lehrkraft im Falle nicht ausreichender Haushaltsmittel auf eine ihr zustehende Reisekostenvergütung für eine Klassenreise teilweise verzichtet, kann dazu führen, dass sich der Dienstherr auf eine solche Verzichtserklärung nicht berufen kann. Das hat das BVerwG in Leipzig heute entschieden. Weiterlesen
BAG: Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L – Zulässigkeit der Privilegierung der beim selben Arbeitgeber erworbenen einschlägigen Berufserfahrung trotz Auslandsbezugs iSd. Art. 45 AEUV?
Die Parteien streiten über die Berücksichtigung von Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus einem vorherigen Arbeitsverhältnis in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bei der Stufenzuordnung im Entgeltsystem des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Weiterlesen
StMUK: Auch Olympiasieger fangen klein an – Neues Profil Sport-Grundschule in Bayern
„Einmal auf dem Treppchen stehen, den Pokal in die Höhe stemmen oder sich im Glanz einer Medaille sonnen: Sportlicher Erfolg ist ein Traum vieler junger Menschen! In Bayern möchten wir von klein auf die Lust auf Bewegung wecken“, betont Kultusminister Bernd Sibler heute in München. Mit dem gerade begonnenen Schuljahr führt der Minister deshalb neu das Schulprofil Sport-Grundschule ein. Weiterlesen
StK: Schuljahr startet mit erneuten Verbesserungen für Bayerns Schülerinnen und Schüler
Der Ministerrat hat sich heute zum Start des neuen Schuljahres 2018/2019 in seiner Schwerpunkt-Sitzung zum Thema Schule und Bildung mit erneuten maßgeblichen Verbesserungen für die Schülerinnen und Schüler befasst. Weiterlesen
StK: Bayerns Schulen zum Schuljahresstart 2018/2019 gut mit qualifizierten Lehrkräften versorgt – 4.300 Lehrer neu eingestellt, 850 Lehrerstellen zusätzlich
Das neue Schuljahr kann für die rd. 1,66 Mio. Schülerinnen und Schüler in Bayern mit einer gesicherten Unterrichtsversorgung starten. Bayern unterstreicht damit seine schulpolitische Spitzenstellung in der Bundesrepublik. Weiterlesen
StK: Zum Schuljahresbeginn 2018/2019 startet das neunjährige Gymnasium
Mit dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 startet das neue neunjährige Gymnasium offiziell. Das neue neunjährige Gymnasium setzt die in den letzten Jahren begonnene Weiterentwicklung des Gymnasiums konsequent fort und stärkt die Qualität gymnasialer Bildung. Weiterlesen
StK: Digitale Bildung an Bayerns Schulen bundesweit Vorreiter
Der Ausbau digitaler Kompetenzen bei Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinnen und Lehrern schreitet an Bayerns Schulen kraftvoll voran. Der Freistaat unterstützt die Kommunen massiv bei der Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien, zudem startet zum neuen Schuljahr eine der größten Fortbildungsoffensiven für Lehrkräfte. Allein für die technische Ausstattung beinhaltet „Bayern Digital 2“ 212,5 Millionen Euro. Weiterlesen
StK: Dialekt und regionale Kultur an Bayerns Schulen
Mundarten gehören im Freistaat zum Schulalltag. Neben der grundlegenden Standardsprache haben sie an den bayerischen Schulen ihren festen Platz. Dialekt ist die Wurzel der Sprache, bereichert die Sprachkultur und stiftet Identität. Um den Stellenwert der Mundarten noch deutlicher zu machen, werden diese im neuen LehrplanPLUS für Realschulen und Gymnasien in Jahrgangsstufe 8 verbindlich verankert. Entsprechend werden sich auch die neuen Schulbücher künftig noch mehr dem Dialekt und der regionalen Kultur widmen. Ziel ist, bei Lehrern und Schülern das Bewusstsein für die bayerischen Mundarten und regionale Kultur zu schärfen und sie für ihren Wert zu sensibilisieren. Weiterlesen
StK: Jugendhilfe und Schule – Unterstützung sozialbenachteiligter junger Menschen und Erziehungsauftrag der Schule werden ausgebaut
Die Unterstützung sozialbenachteiligter junger Menschen und der Erziehungsauftrag der Schule werden weiter ausgebaut. Die Schulen im Freistaat erhalten ab diesem Schuljahr Unterstützung durch Schulsozialpädagoginnen und -pädagogen als staatliches Schulpersonal. Zudem wird die Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) weiter ausgebaut. Der Freistaat unterstützt seine Schulen damit umfassend bei der Erfüllung ihres Erziehungsauftrags und macht einen weiteren Schritt hin zu multiprofessionellen Teams an Schulen. Bis 2022 werden rund 200 Schulsozialpädagoginnen und pädagogen an Schulen eingestellt. Bis 2022 soll auch die Zahl der Schulpsychologinnen und -psychologen um weitere 300 Stellen aufgestockt werden. Weiterlesen
StK: Wichtige Weichenstellung für den Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern – Fördervoraussetzungen für bis zu 10.000 neue Betreuungsplätze für Grundschulkinder geschaffen
Der Ministerrat hat heute wichtige Weichen für den weiteren Ausbau der Schulkindbetreuung gestellt. Bereits jetzt werden 55 Prozent der rund 250.000 bayerischen Grundschülerinnen und Grundschüler in den verschiedenen Angebotsformen betreut. Aber der Bedarf wird in den kommenden Jahren weiter ansteigen. Der bedarfsgerechte Ausbau der Ganztagsbetreuung ist ein sehr wichtiges Schwerpunktthema, das gemeinsam mit den Kommunen kraftvoll angegangen wird. Weiterlesen
StMWK: Rückforderung von AFBG-Leistungen für Heilerziehungspflege-Schüler nicht zu erwarten – Förderung auch im neuen Schuljahr 2018/2019 vielfach möglich
Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle hat heute dem Ministerrat zur Förderung von Schülerinnen und Schülern der Fachschulen für Heilerziehungspflege nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) – sog. Aufstiegs-BAföG – berichtet. Für die Schülerinnen und Schüler, die sich bereits in der Ausbildung der Heilerziehungspflege befinden bzw. gerade beginnen, kann Ministerin Kiechle Entwarnung geben: [Read more…]
BVerfG: Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Organisationen
Gesetze, die Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen (Art. 24 Abs. 1 GG) unterliegen als Akte deutscher Staatsgewalt der Bindung an die Grundrechte, deren Wesensgehalt auch in Ansehung der supranationalen Hoheitsgewalt sicherzustellen ist. Bei der Übertragung von Hoheitsrechten auf zwischenstaatliche Einrichtungen trifft den Gesetzgeber die Pflicht, das vom Grundgesetz geforderten Minimum an Grundrechtsschutz sicherzustellen. Alle Verfassungsorgane sind im Rahmen ihrer Kompetenzen darüber hinaus verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass der vom Grundgesetz geforderte Mindeststandard nicht unterschritten wird. Dies gilt für die Gründung einer zwischenstaatlichen Einrichtung und für die Dauer ihres Bestehens. Zum vom Grundgesetz geforderten Mindeststandard an Grundrechtsschutz gehört die Gewährleistung eines wirkungsvollen und lückenlosen Rechtsschutzes. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Digitale Schule zügig einführen! – Verband fordert Freistaat auf, endlich ein pädagogisches Gesamtkonzept vorzulegen
Halbzeit der Sommerferien in Bayern. In drei Wochen beginnt das neue Schuljahr im Freistaat. Während viele Lehrer noch im Urlaub sind, bereiten sich viele Schülerinnen und Schüler in ihrer Freizeit durch die Nutzung digitaler Medien – indirekt – auf die künftigen Herausforderungen im Unterricht vor. Der Bayerische Gemeindetag fordert daher: Auch der Freistaat Bayern sollte sich auf den Weg machen, die digitale Schule zügig einzuführen. Weiterlesen
StMGP: Kabinett macht Weg frei für arbeitsmedizinisches Institut für Schulen – Bayern verstärkt Prävention und Gesundheitsförderung bei Lehrkräften
Bayern bekommt für seine staatlichen Schulen ein eigenständiges arbeitsmedizinisches und sicherheitstechnisches Institut. Der Ministerrat hat dafür am Mittwoch den Weg frei gemacht. Weiterlesen
StK: Inklusion an bayerischen Schulen weiter stärken – Neuer Ausbildungsstandort für Sonderpädagogik in Regensburg sowie zusätzliche Studienplätze in München und Würzburg
„Wir planen und investieren nachhaltig in die Zukunft von Kindern und Jugendlichen im Freistaat. Bayern stellt jetzt die strukturellen Weichen, um den weiter wachsenden Bedarf an Lehrkräften der Sonderpädagogik mit top qualifizierten Lehrkräften zu decken. Darüber hinaus setzen wir bei der Inklusion von Kindern und Jugendlichen auf Wahlfreiheit der Eltern“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder. Weiterlesen
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