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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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GVBl (16/2013): Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) verkündet

30. August 2013 by Klaus Kohnen

Die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) v. 22.08.2013 wurde am 30.08.2013 verkündet.  Sie tritt am 01.09.2013 in Kraft. Weiterlesen

Kategorie: Bau/ Boden/ Planung, Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung Schlagwörter: 16/15555, Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Staatskanzlei: Ministerrat beschließt Landesentwicklungsprogramm

7. August 2013 by Klaus Kohnen

Wirtschaftsminister Zeil: „Schlankes Landesentwicklungsprogramm mit neuen Freiräumen für Kommunen“ Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555, Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Bayerischer Städtetag: Landesentwicklung benötigt Steuerung und kluge Infrastrukturpolitik

5. August 2013 by Klaus Kohnen

Maly: Gießkanne hilft nicht im Kampf gegen demografischen Wandel Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Universitäten/ Hochschulen Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag

Bayerischer Städtetag: Ohne Planung geht es nicht –- Landesplanung und Hochwasserschutz

10. Juli 2013 by Klaus Kohnen

„Bayern braucht Regeln, damit wir wissen, wie sich dieses über Jahrhunderte gewachsene Land weiter entwickelt. Ganz ohne Steuerung geht es nicht. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag, Hochwasser

Landtag: Landtag beschließt Landesentwicklungsprogramm (LEP)

20. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Nach monatelangen kontroversen Debatten hat der Landtag ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) für Bayern verabschiedet. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555, Hochwasser, Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Landtag: 129. Plenarsitzung (20.06.2013) – behandelte Gesetzentwürfe

20. Juni 2013 by Klaus Kohnen

In 2. Lesung wurden behandelt und beschlossen: Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung Schlagwörter: 16/15140, 16/15505, 16/15555, 16/16672, 16/16932

Landtag: Verfassungsausschuss – Regierungsfraktionen geben Landesentwicklungsprogramm (LEP) grünes Licht

13. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Dem Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP), das in der Plenarsitzung am 20. Juni abschließend behandelt werden soll, ist heute bei der Endberatung im Verfassungsausschuss mehrheitlich die Zustimmung erteilt worden. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555

Bayerischer Städtetag: Die vielen Beteiligten am Großprojekt Energiewende brauchen Klarheit

17. Mai 2013 by Klaus Kohnen

„In Deutschland gibt es derzeit nicht nur eine, sondern 17 Energiewenden – eine auf Bundesebene und 16 auf Länderebene. Dies führt zu einem politischen Gezerre, das sich bislang noch nicht mit hochkarätigen Gipfeltreffen beheben ließ Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag

Landtag: Wirtschaftsausschuss – Beratung von über 100 Änderungsanträgen zum Landesentwicklungsprogramm (LEP)

18. April 2013 by Klaus Kohnen

Der Wirtschaftsausschuss hat kurz vor Ende der Legislaturperiode noch eine Mammutaufgabe zu bewältigen. Bei nur noch drei ausstehenden Sitzungswochen muss das Gremium bis Mitte Juni den Entwurf der Staatsregierung für ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) beraten haben, Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Flächenverbrauch

Bayerischer Gemeindetag: Flächenverbrauch – Bayerns Gemeinden und Städte versiegeln am wenigsten Fläche im Bundesdurchschnitt

17. April 2013 by Klaus Kohnen

Die bayerischen Gemeinden und Städte versiegeln – im Bundesdurchschnitt gesehen – am wenigsten Fläche. Für Siedlung und Verkehr liegt Bayern beim Anteil der versiegelten Fläche bei 11,2 Prozent, Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Gemeindetag, Flächenverbrauch

Landtag: Wirtschaftsausschuss – Anhörung zum Landesentwicklungsprogramm (LEP)

22. März 2013 by Klaus Kohnen

Die Staatsregierung will noch vor der Landtagswahl eine Neufassung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) für Bayern in Kraft setzen. Der zuständige Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat dazu dem Landtag einen vom Ministerrat gebilligten Entwurf zur weiteren Beratung zugeleitet. Dazu hat der Wirtschaftsausschuss eine Expertenanhörung durchgeführt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555, Flächenverbrauch

Bayerischer Gemeindetag: Landesentwicklungsprogramm wird zum Hemmschuh für Kommunen

21. März 2013 by Klaus Kohnen

„Der derzeitige Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) hält nicht, was er verspricht: Statt echter Entwicklungsperspektiven für den Freistaat auf der Basis eines nachhaltigen Konzepts mit klaren Zielvorgaben wurde lediglich Textkosmetik am bestehenden Programm betrieben“ sagte Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Gemeindetag, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bayerischer Städtetag: Landesentwicklungsprogramm (LEP)

19. März 2013 by Klaus Kohnen

„Das Landesentwicklungsprogramm ist zu wichtig für Bayerns Zukunft, als dass man es im parlamentarischen Galopp um die Ecke treibt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag

Landtag: Wirtschaftsausschuss – Start der Beratungen über das neue Landesentwicklungsprogramm (LEP)

28. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Mit einer Generaldebatte im Wirtschaftsausschuss hat der Landtag die Beratungen über das neue Landesentwicklungsprogramm (LEP) für den Freistaat aufgenommen. Der Entwurf von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) soll das bisher gültige LEP aus dem Jahr 2006 ablösen. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555, Flächenverbrauch

StMWIVT: Entwurf des LEP wird im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags vorgestellt

28. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Die Bayerische Staatsregierung hat am 5. Februar 2013 den Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern beschlossen und dem Bayerischen Landtag zu dessen Zustimmung übermittelt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555, Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Bayerischer Städtetag: Informationsbrief Nr. 2/2013

25. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Städtetag bezieht Stellung zu folgenden Themen:  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Richtlinie über die Konzessionsvergabe, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bayerischer Städtetag: Diskussion um das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

21. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Maly: „Lockerungen gefährden das einmalige Weichbild der bayerischen Landschaft“  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag

Landtag: Wirtschaftsausschuss – Mitglieder beschließen Anhörung zum Landesentwicklungsprogramm (LEP)

7. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Die Staatsregierung hat vor zwei Tagen den Entwurf zum neuen Landesentwicklungsprogramm (LEP) dem Landtag zugeleitet. Ausschussvorsitzender Erwin Huber (CSU) informierte in der heutigen Sitzung über den weiteren „Fahrplan“.  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: 16/15555, Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP)

Bayerischer Städtetag: LEP-Gipfel in der Bayerischen Staatskanzlei – Landesentwicklung in Bayern lässt sich ohne Städte nicht machen

1. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Bei einem Treffen am Dienstag, 29. Januar, in der Bayerischen Staatskanzlei haben sich die Koalitionsspitze aus Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und den beiden Fraktionsvorsitzenden von CSU und FDP mit den Präsidenten von Gemeindetag und Landkreistag getroffen. Der Bayerische Städtetag war weder eingeladen noch vorab informiert worden.  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Städtetag

Bayerischer Landkreistag: Landesentwicklungsprogramm (LEP) – eine gute Lösung für alle

31. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Erfreut zeigte sich der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Dr. Jakob Kreidl, über die Entscheidung der Koalitionsfraktionen, den Entwurf des LEP im Interesse der Kommunen im ländlichen Raum nochmals nachzubessern, wie es von Ministerpräsident Horst Seehofer im gemeinsamen Gespräch vor wenigen Tagen angekündigt worden war.  Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 16/15555, Bayerischer Landkreistag

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