Das o.g. Gesetz v. 10.07.2018 wurde am 17.07.2018 verkündet (GVBl. S. 537). Es sieht in Anpassung an das geänderte Eisenbahnrecht des Bundes sowie an die EU-Seilbahnverordnung (Verordnung [EU] 2016/424) und die Seveso-III-Richtlinie (RL 2012/18/EU) Änderungen des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes (BayESG) vor. Das Gesetz tritt am 01.08.2018 in Kraft. Weiterlesen
Landtag: Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes – Beschlussempfehlung mit Bericht
Der federführende Ausschuss hat zu o.g. Gesetzentwurf der Staatsregierung die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt (LT-Drs. 17/22711 v. 07.06.2018). Er hat Zustimmung empfohlen – der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen mit der Maßgabe, dass das Gesetz am 01.08.2018 in Kraft tritt sowie weiterer redaktioneller Änderungen. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes eingebracht
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/21735 v. 17.04.2018). Dieser sieht in Anpassung an das geänderte Eisenbahnrecht des Bundes sowie an die EU-Seilbahnverordnung (Verordnung [EU] 2016/424) und die Seveso-III-Richtlinie (RL 2012/18/EU) Änderungen des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes (BayESG) vor. Weiterlesen
StMI: Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes (BayESG)
Das StMI hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des o.g. Gesetzes ins Internet eingestellt. Weiterlesen