Das Bayerische Krebsregistergesetz (BayKRegG) v. 07.03.2017 wurde am 14.03.2017 verkündet (GVBl. S. 26). Es tritt im Wesentlichen am 01.04.2017 in Kraft; lediglich Art. 16, der Ordnungswidrigkeiten betrifft, tritt erst am 01.01.2019 in Kraft. Weiterlesen
Landtag: Landtag bringt Krebsregistergesetz (BayKRegG) auf den Weg
Bayern bekommt ein neues Krebsregistergesetz: Die CSU-Fraktion verabschiedete mit ihrer Stimmenmehrheit einen entsprechenden Entwurf der Staatsregierung [red. Hinweis: zum Gesetzentwurf, zur Beschlussempfehlung]. Dieser sieht eine Meldepflicht aller Krebsfälle an eine beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) einzurichtende Zentralstelle vor. Neben der Art des Tumors sollen dort auch Patientendaten und Behandlungsformen gespeichert werden. Weiterlesen
Landtag: 97. Plenum (22.02.2017) – behandelte Gesetzentwürfe und Staatsverträge
Das neue Bayerische Krebsregistergesetz (BayKRegG) wurde beschlossen. Dieses löst das alte BayKRG ab. Darüber hinaus wurde dem Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung zugestimmt. Abgelehnt wurde ein Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des BestG (Berücksichtigung unterschiedlicher kultureller und religiöser Bedürfnisse). In Erster Lesung beraten wurde ein Gesetzentwurf (SPD) zur Änderung des BayHSchG (Studierende in die Hochschulleitung). Die nächste (98.) Plenarsitzung ist laut Sitzungsplan des Landtags für den 09.03.2017 anberaumt. Weiterlesen
StMGP: Huml begrüßt Beschluss des Landtags zum neuen bayerischen Krebsregister
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Beschluss des Landtags für ein neues bayerisches Krebsregistergesetz begrüßt. Huml betonte am Mittwoch in München: „Mein Ziel ist ein verstärkter Kampf gegen Krebs. Dafür ist es wichtig, die Ursachen für diese Volkskrankheit besser zu erkennen. Zudem können über das künftige Krebsregister genauere Erkenntnisse über die Behandlung von Krebserkrankungen gewonnen werden.“ Weiterlesen
Landtag: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Krebsregistergesetz (BayKRegG) – Beschlussempfehlung
Der federführende Ausschuss hat zu dem o.g. Gesetzentwurf der Staatsregierung die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt (LT-Drs. 17/15525 v. 16.02.2017). Er hat Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen empfohlen. Diese betreffen Art. 2 (Organisation), Art. 12 (Behandlungsbezogener Datenabruf), Art. 17 (Verordnungsermächtigungen) und Art. 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten). Weiterlesen
Landtag: Gesundheitsausschuss – Expertenanhörung zum geplanten Bayerischen Krebsregistergesetz (BayKRegG)
Seit 1998 registriert das Krebsregister Bayern Krebserkrankungen. Dadurch kann zum Beispiel besser überprüft werden, welche Therapien anschlagen. Um die Krebsbekämpfung weiter zu stärken, verabschiedete der Bundestag 2013 das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz (KFRG), welches den Ländern die flächendeckende Einführung klinischer Krebsregister vorschreibt. Wie das in Bayern hinsichtlich Struktur, Meldepflicht und Datenschutz aussehen soll, war bei der Anhörung im Gesundheitsausschuss unter den Experten allerdings strittig. Weiterlesen
Landtag: 82. Plenum (28.09.2016) – behandelte Gesetzentwürfe und Staatsverträge
Von Seiten der Staatsregierung wurden in Erster Lesung behandelt: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Krebsregistergesetz, Antrag auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung und der Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets (Auflösung der VG Odelzhausen); die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes eingebracht. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Krebsregistergesetz (BayKRegG) eingebracht
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf (LT-Drs. 17/12630 v. 19.07.2016) eingebracht, der die Ablösung des bisherigen – epidimologisch ausgerichteten – Krebsregistergesetzes (genaue Bezeichnung: Gesetz über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern – BayKRG) durch ein neues BayKRegG vorsieht, das neben den epidemiologischen Daten weitere Daten von der Diagnose über einzelne Behandlungsschritte und die Nachsorge bis hin zu Rückfällen, Überleben und Tod erfassen soll. Weiterlesen
Staatskanzlei: Zentrales Bayerisches Krebsregister rückt näher
Gesundheitsministerin Melanie Huml: „Kampf gegen Krebs wird in Bayern durch zentrales Krebsregister verstärkt / Datenschutz sichergestellt“ Weiterlesen
Landtag: Bericht zum geplanten Krebsregister im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Wie alle anderen Bundesländer auch, ist Bayern verpflichtet, ein flächendeckendes Krebsregister zu führen. Dies regelt ein Gesetz auf Bundesebene – das Krebsfrüherkennungs- und registergesetz (KFRG) aus dem Jahr 2013. Im Moment behilft sich Bayern mit einer Übergangslösung. Langfristig soll ein zentrales Register beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) aufgebaut werden. Dafür hat sich der Ministerrat jetzt ausgesprochen. Schon im Vorfeld zum heutigen Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat es Kritik zu den Absichten der Staatsregierung vor allem seitens der Ärzteschaft und von Verbänden gegeben. In der Kritik steht der Plan, das Register in die Hand des LGLs zu geben ebenso wie datenschutzrechtliche Aspekte. Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett beschließt Bayerisches Krebsregistergesetz
Gesundheitsministerin Melanie Huml: „Qualität der medizinischen Versorgung bayerischer Krebspatienten wird durch bessere Datennutzung erhöht“ Weiterlesen