Das Gesetz zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl. S. 371). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: Errichtung des „Bayerischen Landesamts für Schule“ in Gunzenhausen; Änderungen des BayEUG. Weiterlesen
Landtag: 88. Plenum (30.11.2016) – behandelte Gesetzentwürfe
Fünf Gesetze wurden beschlossen: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die kommunale Gliederung des Staatsgebiets (Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft Odelzhausen, Landkreis Dachau); Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Anpassung von Verfahrensvorschriften infolge geänderten Bundesrechts, insbesondere der Abgabenordnung); Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes (obligatorische Studienorientierungsverfahren; Altersgrenzen für Studium an Kunsthochschulen); Gesetz zur Errichtung des „Bayerischen Landesamts für Schule“ (in Gunzenhausen); Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes (Erhalt bestehender Kompensationsregelungen, Ping-Pong-Gesetzgebung). Die nächste Plenarsitzung ist für den 08.12.2016 anberaumt. Weiterlesen
Landtag: Gesetzentwurf zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule – Beschlussempfehlung
Der federführende Ausschuss hat zu o.g. Gesetzentwurf der Staatsregierung die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt (LT-Drs. 17/14447 v. 24.11.2016 [PDF]). Er hat Zustimmung empfohlen. Der Gesetzentwurf sieht zur Errichtung des „Bayerischen Landesamts für Schule“ in Gunzenhausen Änderungen im BayEUG vor. Diese sollen am 01.01.2017 in Kraft treten. Weiterlesen
Landtag: 83. Plenum (13.10.2016) – behandelte Gesetzentwürfe
In Erster Lesung wurden heute mit Aussprache behandelt: die Gesetzentwürfe der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2017, zum Haushaltsgesetz 2017/2018 sowie zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule. Ohne Aussprache wurden u.a. folgende Gesetzentwürfe der Staatsregierung behandelt und an den federführenden Ausschuss überwiesen: Änderung des KAG, Änderung des BaNatSchG und der Gesetzentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Weiterlesen
StMBW: Arbeiten für Bayerisches Landesamt für Schule in Gunzenhausen auf dem Weg – Aufbauteam nimmt Arbeit auf
„Die Arbeiten für die Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule in Gunzenhausen kommen gut voran. Im Januar 2017 wollen wir das Landesamt formell errichten. Ein Aufbauteam nimmt noch Anfang November seine Tätigkeit auf“, so Bayerns Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle heute bei einem Pressegespräch in Gunzenhausen. Dazu eingeladen hatte der Landrat des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen, Gerhard Wägemann. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule
Die Staatsregierung hat o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/13144 v. 04.10.2016). Dieser sieht zur Errichtung des „Bayerischen Landesamts für Schule“ in Gunzenhausen Änderungen im BayEUG vor. Diese sollen am 01.01.2017 in Kraft treten. Weiterlesen
Staatskanzlei: Bayerisches Landesamt für Schule wird in Gunzenhausen errichtet – Kabinett beschließt Gesetzentwurf
Das neue „Bayerische Landesamt für Schule“ wird zum 01.01.2017 in Gunzenhausen entstehen. Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle beschlossen. Weiterlesen