Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen v. 24.05.2017 wurde am 31.05.2017 verkündet (GVBl. S. 106). Es tritt am 01.08.2017 in Kraft. Die Änderungen betreffen institutionell die Berufsfachschule, die Fachoberschule und die Berufsoberschule sowie Förderzentren und inhaltlich u.a. die Ausbildung im Gesundheits- und Pflegebereich. Weiterlesen
Landtag: 103. Plenum (10.05.2017) – behandelte Gesetzentwürfe
In Erster Lesung wurden u.a. der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2017/2018, der eine Übertragung des Tarifergebnisses vom Februar 2017 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger vorsieht, sowie der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des AGGlüStV behandelt, der den Mindestabstand und die Sperrzeit von Spielhallen betrifft. Beschlossen wurde eine Änderung des BayEUG, die Berufsfachschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen und Förderzentren betrifft. Abgelehnt wurde ein Gesetzentwurf (SPD) zur „Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG) – Studierende in die Hochschulleitung“. Die nächste Plenarsitzung (104.) ist laut Sitzungsplan für den 18.05.2017 anberaumt. Weiterlesen
Landtag: Neuer Weg zum Medizinstudium geebnet
Mit einer einstimmig verabschiedeten Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes (BayEUG) hat der Landtag einen neuen Weg zum Medizinstudium freigemacht. Nach einem erfolgreich verlaufenen Schulversuch wird an den Berufsoberschulen (BOS) neben dem Zweig „Internationale Wirtschaft“ auch der Zweig „Gesundheit“ als Regelangebot eingeführt. Die darauf aufbauende fachgebundene Hochschulreife wird künftig auch ein Medizinstudium ermöglichen. Weiterlesen
Landtag: Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) – Beschlussempfehlung
Der federführende Ausschuss hat zu o.g. Gesetzentwurf der Staatsregierung die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt (LT-Drs. 17/16709 v. 27.04.2017). Er hat Zustimmung empfohlen. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen hat Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen empfohlen; diese sind redaktioneller Natur. Das Gesetz soll am 01.08.2017 in Kraft treten. Weiterlesen
Landtag: 95. Plenum (09.02.2017) – behandelte Gesetzentwürfe
An Gesetzentwürfen wurde heute lediglich der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des BayEUG beraten (Erste Lesung mit Aussprache). Dieser betrifft die Berufsfachschule, die Fachober- und die Berufsoberschule sowie Förderzentren. Die nächste Plenarsitzung findet laut Sitzungsplan am 14.02.2017 statt. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
Die Staatsregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des BayEUG eingebracht (LT-Drs. 17/15166 v. 31.01.2017). Die Änderungen betreffen insbesondere die Berufsfachschule, die Fachoberschule und die Berufsoberschule sowie Förderzentren. Die Änderungen sollen am 01.08.2017 in Kraft treten. Weiterlesen